Cybercrime-Zentrum in Karlsruhe

Spektakuläre Betrugsfälle wie der Cum-Ex Skandal, Dieselgate, Wirecard oder das als Kryptowährung getarnte illegale Schneeballsystem rund um die weltweit gesuchte „OneCoin“-Erfinderin Ruja Ignatowa verursachen immense wirtschaftliche Schäden. Es heißt, die Wirtschaftskriminalität habe im Jahr 2022 rund ein Drittel des durch alle polizeilich erfassten Delikte verursachten Gesamtschadens ausgemacht. Aber auch der Vertrauensschaden, den Korruption, Insolvenzverschleppung oder Steuerhinterziehung in einem Rechtsstaat anrichten, ist enorm. Die damit verbundenen Mammutprozesse binden ebenso wie die Tag für Tag über das Internet begangene Cybercriminalität unsere Strafverfolgungsbehörden und Gerichte in hohem Maße. Der Erfindungsreichtum bei Geldwäsche ist ebenso unerschöpflich, wie die Gier nach schnellem Geld. Der Weg des Geldes - follow the money! - ist meist die entscheidende Ermittlungsspur zu offshore-Konten in vermeintlichen Steuerparadiesen. Zeitnahe Rechtshilfeersuchen und eine funktionierende Vermögensabschöpfung sind Voraussetzung, sollen sich Straftaten nicht lohnen. Um die Waffengleichheit zu sichern, müssen wir unsere Strafverfolgungsbehörden nicht nur personell gut aufstellen, sondern uns auch technisch und organisatorisch wappnen.

Ein Ansatz ist dabei unser neu eingerichtetes Cybercrime-Zentrum in Karlsruhe. Cyberkriminalität ist der Bereich der Kriminalität, der sich am dynamischsten verändert. Die Täter agieren hochprofessionell, global, international vernetzt und passen sich flexibel neuen technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen an. Sie sind weltweit eine Bedrohung für öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsunternehmen. Bundesweit wurden im Jahr 2022 nach der Polizeilichen Kriminalstatistik 136.865 Cyber-Straftaten festgestellt. Im Jahr 2017 waren es noch 85.960. Ich darf in diesem Zusammenhang nur auf die Vielzahl der Verfahren aus dem Bereich der über das Internet oder die sozialen Medien verbreiteten kinderpornographischen Inhalte, die Zuwächse bei den „Fake-Shops“ oder betrügerischen „Cybertrading“-Plattformen im Internet verweisen. Und immer geht es ums Geld. Bitkom e. V. schätzt den der deutschen Wirtschaft entstandenen Schaden auf rund 203 Milliarden Euro im Jahr 2022 durch Diebstahl von IT-Ausrüstung und Daten, Spionage und Sabotage.

Mit dem Cybercrime-Zentrum richten wir die Strafverfolgung in Baden-Württemberg strategisch völlig neu aus. Das bei der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe angesiedelte Zentrum wird mit 50,5 Stellen, davon allein 22 Stellen für Staatsanwälte, ausgestattet sein und mit Unterstützung von IT-Forensikern für die landesweite Strafverfolgung bei herausgehobenen Cybercrime-Verfahren zuständig sein. Durch diese personelle Stärkung und die auch technische Spezialisierung werden wir schlagkräftiger und können noch entschlossener Cybercrime bekämpfen. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch diese Herausforderung meistern werden.