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Öffentliche Wiedergabe bei Framing und unabhängigem Upload, Eintragungsfähigkeit politischer Slogans, Markenverletzung

Urheberrecht – Unterlassungsanspruch, § 97 I UrhG (öffentliche Wiedergabe, Framing) – Recht auf öffentliche Zugänglichmachung, § 19 a UrhG (neues Publikum, eigenständiger Upload) – Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG – Markenfähigkeit, § 3 MarkenG (politischer Slogan) – absolute Schutzhindernisse, § 8 MarkenG (Herkunftshinweis, Unterscheidungskraft, Bösgläubigkeit) – Unterlassungsanspruch, § 14 II Nr. 1 MarkenG (markenmäßiger Gebrauch, funktionsverletzender Gebrauch, Herkunftsfunktion)

Anne Allar/Daniel Nebenführ, JuS 2022, 241 --- mit JuS-Klausurbewertungsbogen

Elektronische Leseplätze

Geistiges Eigentum im europäischen Mehrebenensystem (Art. 5 InfoSoc-RL) – Lizenzvertrag (Angebotslösung/Abschlusslösung) – Vervielfältigungshandlung (Handlungslösung/Ermöglichungslösung) – öffentliche Wiedergabe

Sebastian Köhler, JuS 2016, 807

Schmuck aus fremden Federn?

Werkbegriff – Eingriffe – Schranken – Rechtsfolgen einer Verletzung (§ 97 UrhG, Verhältnismäßigkeit der Beseitigungsmaßnahmen) – Arbeitsvertrag (Vorausverfügung über das Veröffentlichungsrecht)

Kai Kochmann, JuS 2010, 523

Die Kunst der anwaltlichen Homepagegestaltung

Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet – Anspruch auf Unterlassung der Vervielfältigung (privater Gebrauch, Zitat) – Öffentliche Zugänglichmachung (im Internet, Rechtfertigungsgründe, Schrankenregelungen) – Bleibendes Baukunstwerk an einer öffentlichen Straße – Bereicherungshaftung

Louis Pahlow, JuS 2007, 1117