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Die Papstpuppe

Verdacht als Grundlage für Einschränkung der Versammlungsfreiheit – Auflösung – Verhältnismäßigkeit – Kollektivbeleidigung

Fortsetzungsfeststellungsklage

Markus Krajewski/Thomas Bernhard, JuS 2012, 241

Unerwünschte Gesellschaft

Störung einer Versammlung von außen – Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen Versammlungsauflösung und Folgemaßnahmen (Entfernungspflicht, Auslegung von § 13 II VersG)

Kein Fortsetzungsfeststellungswiderspruch – Fortsetzungsfeststellungsklage analog § 113 I 4 VwGO – Rechtsschutzbedürfnis (Rechtswidrigkeitsbekenntnis der Behörde)

Philipp Lassahn, JuS 2016, 730

Meinungsfreiheit im Eilrechtsschutz – „Freie Rede über fragwürdige Helden?“

Versammlungsverbot – Verherrlichung des Dritten Reichs (§ 130 IV StGB, Vereinbarkeit der Norm mit dem GG) – Versammlungsfreiheit (Art. 8 I GG, Schranken von Art. 5 II GG, allgemeines Gesetz) – Meinungsfreiheit (Art. 5 I 1 GG) – Strafrechtliches Bestimmtheitsgebot (Art. 103 II GG)

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (§ 80 V 1 Var. 2 VwGO)

Torsten Breder/Jan Przygoda, JuS 2010, 1004

Camp in Gipfelnähe

Verhältnis Versammlungsrecht/besonderes Verwaltungsrecht – Protestcamp als Versammlung – Konzentrationswirkung des versammlungsrechtlichen Verfahrens – Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung – polizeilicher Notstand

Eilrechtsschutz (vorbeugender Rechtsschutz)

Christian Marxsen/Jakob Lehners, JuS 2018, 701

Heiden-Spaß an Karfreitag?

Verhältnis Versammlungsgesetz zum allgemeinen Polizeirecht – Ermessensüberschreitung (Verhältnismäßigkeit, weltanschaulich-religiöse Neutralität des Staates, kollidierendes Verfassungsrecht

Vorläufiger Rechtsschutz (§ 80 V 1 VwGO)

Eike Michael Frenzel/Julius Städele, JuS 2013, 245