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Sky Marshal und unruly passenger (Hausarbeit)

Bundespolizeigesetz Verwaltungsakt/Realakt Erledigung vor Klageerhebung Kompetenzen des Flugkapitäns/Sky Marshals

Fortsetzungsfeststellungsklage – Vorverfahren bei offener Widerspruchsfrist – Klagefrist

Michael Ronellenfitsch/Tabea Glemser, JuS 2008, 888

Ein Weinberg mit Tiefgang

Bundesberggesetz – Gefahrbegriff (konkrete Gefahr, latente Gefahr, freiwillige Selbstgefährdung – Störerauswahl (Verhaltensstörer, Zustandsstörer, Nichtstörer)

Anfechtungsklage

Andreas Herzig, JuS 2013, 1002

Die Bruchbude unter dem Hammer

Verhältnis von Bau- und Polizeirecht (Anwendbarkeit des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts, Vorrang bauordnungsrechtlicher Nutzungsuntersagung) – Rechtsnachfolge in polizeirechtliche Verantwortlichkeit – polizeiliche Einziehung von Immobilien

Widerspruch (Widerspruchsbefugnis)

Nils Schulz, JuS 2019, 144

Wärest Du doch in Düsseldorf geblieben

Generalklausel (Verfügung gegen bestimmte Verhaltensweisen, hinreichende Bestimmtheit bei inhaltlich weitreichender Regelung) – Objektive Rechtsordnung – Grundrechte als Schutzgüter des Polizei- und Ordnungsrechts)

Anfechtungsklage (Entbehrlichkeit des Vorverfahrens, Mängel der Rechtsbehelfsbelehrung und Auswirkung auf Klagefrist)

Michael Lysander Fremuth, JuS 2017, 852

Im Auge des Betrachters (Hausarbeit)

Offene Videoüberwachung eines öffentlichen Platzes (Voraussetzungen und Grenzen, Unterlassungsanspruch) – Einsetzen einer Kameraattrappe zur Verhütung von Straftaten (Folgenbeseitigungsanspruch) – Verletzung der informationellen Selbstbestimmung – Berufsfreiheit

Allgemeine Leistungsklage (objektive Klagenhäufung, doppelfunktionale Maßnahme)

Markus Ogorek, JuS 2013, 811

Der Polizeikessel – Die aggressiven Versammlungsteilnehmer

Einordnung polizeilicher Standardmaßnahmen (Einkesseln, Auflösung) – Ermächtigungsgrundlagen im VersG (Begriff der Versammlung, unmittelbar bevorstehende Ordnungswidrigkeit oder Straftat)

Fortsetzungsfeststellungsklage (polizeiliches Einkesseln als VA)

Lars Steinhorst, JuS 2005, 813

Pro-Asyl-Demonstration mit Hindernissen

Identitätsfeststellung (Polizeifestigkeit der Versammlung) – Gefahrerfoschungseingriff – Versammlungsauflösung (Definition „unter freiem Himmel“) – Zweckveranlasser im Versammlungsrecht (Gegendemonstration)

Fortsetzungsfeststellungsklage (Abgrenzung präventiver und repressiver Polizeitätigkeit, Erledigung des Verwaltungsakts vor Klageerhebung)

Bettina Spilker/Christof Wenzel, JuS 2016, 337

Hooligans unerwünscht!

Polizeirechtliche Ermächtigungen – Zweckmäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen gegenüber den einzelnen Personen (Gefährderansprache, Meldeauflage, Platzverweisung, Präventivgewahrsam) – Maßnahmen gegenüber dem Veranstalter (Verbot der Abgabe von Eintrittskarten, Spielabsage)

Daniela Winkler/Kai Schadtle, JuS 2015, 435

Streit um missglückte „Hagida“-Demo

fehlende Anhörung bei Erledigung – Polizeifestigkeit des VersG – Subsidiarität der öffentlichen Ordnung

Fortsetzungsfeststellungsklage (Erledigung vor Klageerhebung, Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Widerspruchsverfahren und Klagefrist bei Erledigung vor Klageerhebung)

Gabriele Buchholtz, JuS 2018, 889

Platzverweis gegen den gewalttätigen Ehemann

Platzverweis (polizeiliche Generalklausel, Vorbehalt des Gesetzes, Subsidiaritätsprinzip, Einschränkung der Freizügigkeit)

Anfechtungswiderspruch – Einstweiliger Rechtsschutz

Christian Traulsen, JuS 2004, 414

Gefahrenabwehrverordnung und Normenkontrollantrag – Verbot von Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Öffentliche Sicherheit und Ordnung (Begriff, Verhältnis zu eigenverantwortlicher Selbstgefährdung) – Gefahr (Begriff, Vorsorgemaßnahmen bei bloßem Verdacht) – Verwerfung von Normen (Verwerfungsmonopol, Kompetenzen der Exekutive)

Normenkontrolle, § 47 VwGO

Carsten Kremer, JuS 2012, 431

Der Nato-Draht muss weg

Ordnungsverfügung (Selbstgefährdung, allgemeine Handlungsfreiheit, Eigentum) – Anhörungsdefizit (Heilung im Widerspruchsverfahren) – Ermessen

Anfechtungsklage

Marit Sademach, JuS 2012, 1004

Der polizeiliche Schusswaffeneinsatz

Verwaltungsvollstreckung - Verwaltungsakt (Grundverwaltungsakt, vollstreckte Grundmaßnahme, sofortige Vollstreckbarkeit) -Ermessen (Entschließungsermessen, Auswahlermessen, Verhältnismäßigkeit) - polizeirechtl. Generalklausel, § 8 I NRWPolG - Schusswaffengebrauch, § 64 I NRWPolG - Entschädigungsanspruch, § 67 NRWPolG iVm § 39 I NRWOBG) - Gefahrenbegriff (konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit, gegenwärtige Gefahr für Leib oder Leben, Störer, Anscheinsgefahr)

Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten (abdrängende Sonderzuweisung, § 43 I NRWOBG) - Verwaltungsvollstreckung (Rechtmäßigkeit des unmittelbaren Zwangs, Wahl des Zwangsmittels, Vollstreckungsverfahren)

Urs Kramer/Ralf Alexander Tyborczyk, JuS 2021, 845 --- mit JuS-Klausurbewertungsbogen

Umweltschädlicher Kraftstoffdiebstahl

Verwaltungsakt (Vollstreckung durch Ersatzvornahme oder unmittelbare Ausführung) – Polizeirecht (Verantwortlichkeit iSv Handlungs- und Zustandsstörer, Eilkompetenz, Kostenerhebung)

Anfechtungsklage (Widerspruchsfrist)

Christoph Enders/Norman Jäckel, JuS 2018, 150

Keine Karten für „Problemfans“

Anordnung der sofortigen Vollziehung (Anhörungserfordernis, Heilung bei unzureichender Begründung) – Polizeirechtliche Verantwortlichkeit (Inanspruchnahme als Störer oder Nichtstörer, Zweckveranlassung, §§ 8 ff. HmbSOG) – Auswahlermessen

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, § 80 V VwGO

Gabriele Buchholtz, JuS 2019, 1184

Polizeirechtliche Allgemeinverfügung – Närrische Trinkgewohnheiten

Alkoholkonsum und Glasbehältnisse bei Großveranstaltungen (Gefahrbegriff, Prognoseentscheidung, mittelbare Gefahrenursache) – Verbotszone als Allgemeinverfügung (Bestimmtheit) – Ermessen (mildere Mittel in inhaltlicher und zeitlicher Hinsicht)

Fortsetzungsfeststellungsklage (Rechtsqualität der Allgemeinverfügung, Abgrenzung von Verordnung, Erledigung durch Zeitablauf)

Lucia Scharpf, JuS 2011, 528

Aufenthaltsverbot für Fußballfans

Personenbezogene Allgemeinverfügung – Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung (Anhörung, ordnungsgemäße Begründung) – Rechtmäßigkeit des Aufenthaltsverbots (Abgrenzung zum Platzverweis, Bekanntgabe, Bestimmtheit bei großem Adressatenkreis, Ermessensüberschreitung)

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (§ 80 V 1 Var. 2 VwGO)

Judith Froese, JuS 2017, 50

Hamburger Flaggenstreit

Spontanversammlung – Aufbrechen einer Tür zur Privatwohnung (Rechtsgrundlage, Betreten der Wohnung i. S. von § 16 II Var. 1 Nr. 2 HbgSOG, unmittelbare Ausführung gem. § 7 HbgSOG) – Rechtmäßigkeit einer fiktiven Grundverfügung (Adressat der polizeilichen Maßnahme)

Feststellungsklage (Feststellung des Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, Regelungscharakter des Verwaltungsakts)

Korrekturhinweise und Bewertungsschema

Marius Thye, JuS 2011, 618

Rien ne va plus

Aufhebung der Gaststättenerlaubnis – Anhörung – Ermessen – unbestimmter Rechtsbegriff (Unzuverlässigkeit) – Rechtmäßigkeit einer Auflage – normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften (TA Lärm) – Zeitpunkt der Rechtmäßigkeitsbeurteilung

Anfechtungsklage (Auslegung des Begehrens, § 88 VwGO)

Meinhard Schröder, JuS 2015, 235

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