JuS-Kontrollfragen zu Michl, JuS 2023,119
Die Sicherstellung im Polizeirecht
JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!
Frage 1
Was ist der Zweck der polizeilichen Sicherstellung?
Antwort: Die Sicherstellung bezweckt die Gewahrsamsbegründung der Polizei an einer Sache. Umstritten ist, ob darüber hinaus die anschließende Verwahrung bezweckt werden muss, um von einer Sicherstellung sprechen zu können.
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter A I).
Frage 2
Ist das "Umsetzen" eines Pkw auf einen nahegelegenen freien Platz im öffentlichen Verkehrsraum als Sicherstellung zu qualifizieren?
Antwort: Vorbehaltlich spezieller Regelungen über das Umsetzen (§ 37a BlnASOG, § 14 I 2 HmbSOG) hängt die Einordnung davon ab, ob man die anschließende Verwahrung als wesentlich für eine Sicherstellung ansieht (dann keine Sicherstellung) oder nicht (dann Sicherstellung).
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter A I).
Frage 3
Ist die Sicherstellung einer Sache zum Schutz des Eigentümers vor Verlust oder Beschädigung stets zulässig?
Antwort