JuS-Kontrollfragen zu Voßkuhle/Schemmel, JuS 2022, 717

Grundwissen - Öffentliches Recht: Das Verwaltungsverfahren

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Was meint die "dienende Funktion" des Verwaltungsverfahrens und in welchen Vorschriften des VwVfG kommt sie zum Ausdruck?

Antwort: Das Verfahrensrecht besitzt grundsätzlich keinen bloßen Selbstzweck, sondern dient in erster Linie der Verwirklichung des materiellen Rechts. Gesetzlich verankert ist dieser Grundsatz etwa in § 46 VwVfG, nach dem die Aufhebung eines formell rechtswidrigen VA nicht wegen der Verletzung von Zuständigkeits-, Verfahrens- oder Formvorschriften beansprucht werden kann, wenn diese offensichtlich keinen Einfluss auf die materielle Entscheidung hatten.   

Lesen Sie weiter im Beitrag (unter III 4, IV 9).

Frage 2

Regelt das VwVfG die Handlungen der Verwaltung allumfassend?

Antwort