JuS-Kontrollfragen zu Spitzlei, JuS 2022, 315

Die Gesetzesbegründung und ihre Bedeutung für die Gesetzesauslegung

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Wo ist die Begründung eines Gesetzes zu finden?

Antwort: Eine Begründung kann im Gesetzestext als ein Gesetzesvorspruch ("Präambel") oder in einer Leitvorschrift zu Beginn eines Gesetzes stehen. Ausführlich und differenziert ist sie aber nur außerhalb des Gesetzestextes in den Gesetzesmaterialien, den historischen Dokumentenquellen zu einem Gesetzgebungsverfahren, zu finden.

Lesen Sie weiter im Beitrag (unter B I).

Frage 2

Was ist die wichtigste Quelle für die Begründung eines Gesetzes?

Antwort: Die Ausschussdrucksache. Nach § 66 GOBT erstattet ein Ausschuss dem Bundestag mit einer begründeten Beschlussempfehlung Bericht. Schlägt der Ausschuss dem Bundestag die Änderung einer Gesetzesvorlage vor und beschließt das Parlament das Gesetz anschließend in dieser geänderten Form, so macht es sich die Begründung des Ausschusses zu eigen. Schlägt der Ausschuss die unveränderte Annahme einer Gesetzesvorlage vor, machen er und schließlich das Parlament sich die Begründung der Gesetzesvorlage zu eigen.

Lesen Sie weiter im Beitrag (unter B III).

Frage 3

Wie fügt sich die Argumentation mit der Begründung des Gesetzgebers in den etablierten Auslegungskanon ein?

Antwort: Der Wille des Gesetzgebers kommt bei der historischen Auslegung, genau genommen der Analyse der Entstehungsgeschichte einer Norm, zum Tragen. Dafür hat sich der Begriff der genetischen Auslegung etabliert, welcher von der historischen Auslegung im engeren Sinne, die die Entwicklungsgeschichte einer Norm beleuchtet, abgegrenzt werden kann.
Lesen Sie weiter im Beitrag (unter C I).