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JuS-Kontrollfragen zu Spitzlei, JuS 2022, 315

Die Gesetzesbegründung und ihre Bedeutung für die Gesetzesauslegung

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent! 

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Wo ist die Begründung eines Gesetzes zu finden?

Antwort: Eine Begründung kann im Gesetzestext als ein Gesetzesvorspruch ("Präambel") oder in einer Leitvorschrift zu Beginn eines Gesetzes stehen. Ausführlich und differenziert ist sie aber nur außerhalb des Gesetzestextes in den Gesetzesmaterialien, den historischen Dokumentenquellen zu einem Gesetzgebungsverfahren, zu finden.   

Lesen Sie weiter im Beitrag (unter B I).

Frage 2

Was ist die wichtigste Quelle für die Begründung eines Gesetzes?

Antwort


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