JuS.de

JuS-Kontrollfragen zu Riemer/Berger, JuS 2022, 226

Einführung in den internationalen Schutz der Menschenrechte und seine Bedeutung für das nationale Recht

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!

Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Was sind Menschenrechte? Worauf basieren sie? Wer genießt ihren Schutz?

Antwort: Menschenrechte sind Rechte, die jeder Mensch aufgrund seines Menschseins und seiner Menschenwürde bedingungslos genießt. Menschenrechte regeln das Verhältnis zwischen Staaten und Individuen und verpflichten Erstere dazu, durch entsprechende Gesetzgebung und andere Maßnahmen den Schutz Letzterer zu gewährleisten. Sie beruhen auf der nicht unumstrittenen Idee eines gemeinsamen, universellen Wertesystems aller Völker.

Lesen Sie weiter im Beitrag (A).

Frage 2

Welche Rolle spielten/spielt die VN bei der Statuierung von Menschenrechten?

Antwort: Wichtigster Akteur bei der Statuierung menschenrechtlicher Regeln auf globaler Ebene sind seit ihrer Gründung 1945 die VN, auch wenn die VN-Charta selbst keinen Menschenrechtskatalog enthält. Ihr wohl bekanntestes menschenrechtliches Dokument ist die Universelle Erklärung der Menschenrechte (UEMR), die am 10.12.1948 verabschiedet wurde. Bis heute wurden unter dem Dach der VN eine Vielzahl menschenrechtlicher Mechanismen ausgehandelt, ua die neun völkerrechtlich verbindlichen Menschenrechtsabkommen wie etwa der Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte .

Lesen Sie weiter im Beitrag (B I, II).