JuS-Kontrollfragen zu Goldhammer/Neuhöfer, JuS 2021, 212

Grundrechte in der Pandemie - Allgemeine Lehren

JuS gelesen? Prima! Auch verstanden? Hervorragend! Und gemerkt? Exzellent!
Überprüfen Sie hier anhand einiger Fragen, wie sattelfest Sie jetzt sind. Viel Spaß!

Frage 1

Können die Grundrechte des Grundgesetzes in einer Pandemie außer Kraft gesetzt werden?

Antwort: Anders als nach der Weimarer Reichsverfassung (Art. 48 II 1 WRV) können die Grundrechte des Grundgesetzes nicht außer Kraft gesetzt werden, auch nicht im Verteidigungsfall (Art. 115c II GG). Deshalb gelten sie auch in der Pandemie.

Lesen Sie weiter im Beitrag unter I 1.

Frage 2

Wie wird der gesellschaftliche Konflikt der Pandemie zwischen jenen, die Freiheit ausüben wollen (Beruf, Studium etc.), und jenen, die auf Schutz angewiesen sind, grundrechtlich abgebildet?

Antwort: Das Bedürfnis nach Schutz des Lebens auf der einen Seite trifft auf das Bedürfnis der Freiheit anderer. Beides wird von zwei wesentlichen Dimensionen der Grundrechte aufgegriffen: Abwehr und Schutz. Beide müssen strikt unterschieden werden, denn ihre Prüfung folgt unterschiedlichen Maßstäben.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter II.

Frage 3

Wie reagiert die Dogmatik auf das Wissensproblem in der Pandemie?

Antwort: Das BVerfG billigt Gesetz- und Verordnungsgeber einen Einschätzungs- und Wertungsspielraum zu, der es den betreffenden Akteuren öffentlicher Gewalt in der Situation völlig unklarer Zusammenhänge, Wirkungen und Folgen des Virus ermöglicht, auch mit begrenztem Wissen, Maßnahmen zu ergreifen. Jedoch nimmt dieser Spielraum im Zeitablauf ab, wenn der Bestand an Wissen gewachsen ist. Die Befristung solcher Maßnahmen dient dazu, ihre Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) herzustellen.
Lesen Sie weiter im Beitrag unter I 3 (zum Problem begrenzten Wissens) und unter III 1 d, 2 (zu Wertungsspielräumen).