E-Autos, Sonnenkollektoren, Smartphones – sie alle enthalten sogenannte kritische Rohstoffe, die in der EU bislang nicht zuverlässig beschafft werden können. Das EU-Parlament fordert daher schnellere Genehmigungsverfahren für die Gewinnung innerhalb der EU und strategische Partnerschaften mit Drittländern.
Es gehe darum, die Versorgung zu diversifizieren. Auch müssten Innovationen gefördert und kleinere und mittlere Unternehmen unterstützt werden. Die Abgeordneten legten am Donnerstag in Straßburg ihre Position für die Verhandlungen mit den EU-Ländern über die endgültige Form eines Gesetzes fest. Auch die EU-Kommission sieht das Problem. Sie hatte Mitte März einen Vorschlag für eine Verordnung zu kritischen Rohstoffen vorgelegt.
Im Parlament zeigte sich die zuständige Berichterstatterin, Nicola Beer (FDP), zufrieden: "Die Weichen für europäische Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit sind gestellt". Die AfD dagegen kritisierte das Vorhaben: "Nachdem jahrzehntelang unter dem Mantra der Globalisierung ganze Industriezweige vertrieben wurden, sollen nun Industrien, die in das Korsett des Green Deal der EU passen, mit horrenden Steuergeldbeträgen in die EU zurücksubventioniert werden", sagte der industriepolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Markus Buchheit.
Aus der Datenbank beck-online
Niestedt/Altun, Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über kritische Rohstoffe, ZASA 2023, 4