17.10./18.10.2018 in Berlin
ABIDA-Gutachterfachtagung: „Big Data: intelligente Datenanalyse für die Datenökonomie“

Am 17.10. und 18.10.2018 veranstaltet das Forschungsprojekt ABIDA (Assessing Big Data) eine Gutachterfachtagung in den Räumlichkeiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in Berlin. Im Rahmen dieser Veranstaltung werden die Autoren der externen ABIDA-Gutachten ihre Ergebnisse präsentieren und diskutieren. Ebenfalls Teil des Programms ist eine Podiumsdiskussion sowie eine Präsentation der bisherigen Ergebnisse des ABIDA-Projekts.

Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenlos. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Registrierung ist hier.


Ziele der Hightech-Strategie

Die Bundesregierung schreibt in ihrer Unterrichtung (BT-Drs. 19/4100) mit dem Titel „Die Hightech-Strategie 2025 – Forschung und Innovation für die Menschen", dass nur mit exzellenter Forschung und einem wirkungsvollen Transfer von Ideen, Erkenntnissen und Ergebnissen die großen gesellschaftlichen Herausforderungen bewältigt werden können.  |  mehr...


Nützliche Links und Orientierungshilfen zur DS-GVO

Unternehmen haben nicht mehr viel Zeit, um die Anforderungen der DS-GVO umzusetzen und in den Unternehmensalltag zu integrieren. Die DSK hat eine Vielzahl von Kurzpapieren in der Zwischenzeit veröffentlicht. Zur Halbzeit der DS-GVO hat die DSK auch ein 10-Punkte-Papier für Unternehmen zur Vorbereitung auf die Grundverordnung zusammengestellt. Mittlerweile hat die EU-Kommission selbst eigene Mitteilungen und Erläuterungen zur Umsetzung der DS-GVO ins Netz gestellt.

Auch einzelne Aufsichtsbehörden haben zudem Prüffragebogen an Unternehmen geschickt und bieten darüber hinaus Online-Tests für Unternehmen und andere Verantwortliche ab, durch den sie in einer spielerischen Datenschutz-Reise quer durch die EU selbst prüfen können, wie weit sie auf dem Weg zur Erfüllung der gesetzelichen Anforderungen schon fortgeschritten sind:

 

Wolfgang Kuntz
ECSM - für mehr Cyber-Sicherheit

Europaweit finden Veranstaltungen und Aktionen statt, um für ein verantwortungsbewusstes Verhalten im Cyber-Raum zu sensibilisieren. Bereits zum sechsten Mal ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) die zentrale Anlaufstelle für den European Cyber Security Month (ECSM) in Deutschland.  |  mehr...


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Wolfgang Kuntz
Kritik an Online-Haftungsgesetz

Die im Internet relativ einfache Möglichkeit zum USt-Betrug soll unterbunden werden. Der Finanzausschuss beriet dazu unter Leitung der Vorsitzenden Bettina Stark-Watzinger (FDP) den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von USt-Ausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (BT-Drs. 19/4455).

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Sonderveröffentlichung zu ZD 2017, 251
Draft of the ePrivacy Regulation from the perspective of the regulatory practice

 

Auf Grund der starken Nachfrage nach einer englischen Übersetzung des Beitrags von Engeler/Felber,"Entwurf der ePrivacy-VO aus der Perspektive der aufsichtbehördlichen Praxis", abgedruckt in ZD 2017, 251, hat der Bitkom e.V. eine Übersetzung anfertigen lassen. Die englische Version des Beitrags mit dem o.g. Titel ist hier kostenlos abrufbar. Die korrekte Zitierweise des Beitrags in der englischen Fassung finden Sie am Ende des Beitrags.

Wolfgang Kuntz
SDM: Anwender können mit ersten Bausteinen arbeiten

Mit dem Standard-Datenschutzmodell (SDM) wird eine Methode bereitgestellt, mit der Verantwortliche und Aufsichtsbehörden bei der Entwicklung, bei der Datenschutzberatung und bei der Prüfung von Datenverarbeitungen beurteilen können, ob personenbezogene Daten datenschutzkonform verarbeitet werden.

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Wolfgang Kuntz
5. Symposium zur Informationsfreiheit

Das 5. Symposium der BfDI hat mit seinem breit gefächerten Programm deutlich gemacht, dass die Informationsfreiheit längst einen festen Platz im internationalen Diskurs von Verwaltung und Wissenschaft einnimmt.

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IKT-Forschung und Künstliche Intelligenz

Mit Hilfe der IKT-Forschung soll die technologische Souveränität Deutschlands erhalten und ausgebaut werden. Die IKT-Forschung sei seit den 1960er Jahren kontinuierlich gefördert und an die sich verändernden Rahmenbedingungen insbesondere hinsichtlich neuer technologischer Entwicklungen angepasst worden.  |  mehr...


Bitkom: Stellungnahme zum JStG 2018

Der Digitalverband Bitkom hat eine Stellungnahme zum Entwurf des Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018) veröffentlicht. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat den Referentenentwurf für das JStG 2018 vorgelegt, der u.a. für Betreiber elektronischer Marktplätze im USt-Recht neue Verpflichtungen zur Erhebung, Aufzeichnung und Verifizierung von Daten ihrer Händler sowie eine zusätzliche Steuerhaftung vorsieht.  |  mehr...

Christina Etteldorf
Spanien: Vollständiger Name als Suchparameter verletzt Recht auf Vergessenwerden

Das spanische Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) hat (U. v. 4.6.2018 – Nr. 58/2018) festgestellt, dass die Verwendung von vollen Namen (Vor- und Nachname) als Parameter für die Suchfunktion eines Online-Zeitungsarchivs, die Zugang zu entsprechend damit verbundenen Nachrichten und Informationen ermöglichen soll, gegen das datenschutzrechtlich garantierte „Recht auf Vergessenwerden“ der betroffenen Personen verstoßen kann.  |  mehr...

Tobias Raab
Niederlande: Facebook ändert Datenschutzrichtlinie

Das soziale Netzwerk Facebook hat Änderungen an seiner Datenschutzrichtlinie vorgenommen, nachdem die niederländische Datenschutzbehörde (Autoriteit Persoonsgegevens) diesbezüglich eine Untersuchung gegen das Unternehmen eingeleitet hatte.  |  mehr...

Christina Etteldorf
EGMR: Kein Recht auf Vergessenwerden im Sedlmayr-Fall

Der EGMR hat (U. v. 28.6.2018 – 60798/10 und 65599/10 – M.L. und W.W./Deutschland) festgestellt, dass die namentliche Nennung von verurteilten Mördern samt entsprechender Bebilderung in den Online-Archiven von Presseunternehmen unter den Rahmenbedingungen dieses Einzelfalls keine Verletzung von Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) darstelle. Damit räumte der Gerichtshof der Erfüllung der öffentlichen Aufgabe in Form der Zurverfügungstellung von Informationen durch die Medien in Fällen mit anhaltender öffentlicher Aufmerksamkeit den Vorrang gegenüber dem Recht verurteilter Straftäter auf Vergessenwerden ein.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
10.000 Datenschutzbeauftragte im Meldeportal online gemeldet

Das BayLDA hat das neue Online-Portal zur Mitteilung der betrieblichen Datenschutzbeauftragten freigeschaltet und verzeichnet schon nach den ersten 40 Tagen bereits über 10.000 Meldungen.

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Axel Spies
Brasilien: Neues Datenschutzgesetz tritt Anfang 2020 in Kraft

Am 14.8.2018 hat der brasilianische Präsident Michel Temer Brasiliens erstes umfassendes Datenschutzgesetz in Kraft gesetzt. Die Verabschiedung des Gesetzes ist das Ergebnis langjähriger Bemühungen Brasiliens, den in den europäischen Gesetzen enthaltenen umfassenderen Datenschutzrechten zu entsprechen – auch und gerade unter Berücksichtigung der DS-GVO.

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Wolfgang Kuntz
BSI: C5-Katalog als Standard im Bereich Cloud Computing

Der C5-Anforderungskatalog Cloud Computing des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat sich in der Cloud-Branche als Sicherheitsstandard durchgesetzt.  |  mehr...

POSTER ZUM DOWNLOAD
Article 29 Data Protection Working Party

Was ist die Art. 29-Datenschutzgruppe genau, woher kommt sie und was sind ihre Aufgaben seit 1995. Eine Zusammenstellung der Mitglieder, die Aufgaben der Art. 29-Datenschutzgruppe und ihrer Untergruppen, die Entstehung der sog. Working Paper und nützliche Links sind in einem Poster zusammengestellt, das als Beilage in ZD 11/2017 veröffentlicht wurde und nun hier kostenlos abrufbar ist.


AK-Vorrat: Kritik am Generalanwalt

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-Vorrat) kritisierte die Stellungnahme des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe am EuGH (ZD-Aktuell 2016, 05228) zur Vorratsdatenspeicherung in Schweden und Großbritannien.

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