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Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

 


Die Entscheidungen des VG Düsseldorf und des VG Stuttgart zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne der beiden Städte, in denen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als zulässig erachtet wurden, sind nicht zu beanstanden. Allerdings sind bei der Prüfung von Verkehrsverboten für Diesel-Kraftfahrzeuge gerichtliche Maßgaben insbesondere zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit zu beachten.

 



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