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Aufbruch in eine mobile Zukunft

Mit dem Verkehrsbericht 2000 legt die Bundesregierung ihr Konzept für ein integriertes Verkehrssystem vor. Die besondere Qualität der Probleme in der Verkehrspolitik erfordert eine besondere Qualität der Lösungen.

Die künftige Verkehrsentwicklung ist nur dann zu bewältigen, wenn alle Verkehrsträger einbezogen werden. Denn "Mobilität beginnt im Kopf", stellt Bundesminister Kurt Bodewig anlässlich einer Regierungserklärung zum Verkehrsbericht 2000 heraus. Er kündigte an, dass er mit einem gezielten und offenen Strategiedialog Innovationspotenziale zur Umsetzung intelligenter Konzepte mobilisieren wolle.Die Prognosen sagen bis 2015 eine Zunahme des Personenverkehrs um 20 Prozent und des Güterverkehrs um 64 Prozent voraus. Damit ist klar, dass es keine Alternative zu Sicherung und Ausbau der Infrastruktur gibt. Es müssen aber auch sinnvolle Konzepte umgesetzt werden, um Verkehr dort zu vermeiden, wo es möglich und effizient ist.Zur effizienten Nutzung aller Verkehrsträger gehört ein zukunftstaugliches Konzept zur Weiterentwicklung der Bahnreform. Das System Schiene muss besser und schneller werden. In der Vergangenheit sind die erforderlichen Mittel nicht zur Verfügung gestellt worden. Hier musste umgesteuert werden.

"Der Bund hat seine Verantwortung wahrgenommen und hat umgesteuert", betont Kurt Bodewig. Die Investitionen für die Schiene sind auf neun Milliarden Mark erhöht worden. Damit sind die Investitionen für Schiene und Straße auf etwa gleicher Höhe und ein wichtiges Ziel der Koalitionsvereinbarung erfüllt. Mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen kann nur gelingen, wenn mehr Wettbewerb auf der Schiene realisiert wird. Dazu benötigen wir auch eine Ergänzung durch Aufbau mittelständischer Strukturen auf der Schiene. Von einigen wird die Trennung von Netz und Betrieb als Patentlösung präsentiert. "Ich bin hier für Sorgfalt statt Aktionismus, schließe eine Trennung von Fahrweg und Betrieb aber auch nicht aus", merkt der Minister in seiner Regierungserklärung an. Auch die Bahn hat hier ihren Beitrag zu leisten, denn Modernisierung und Sanierung müssen Hand in Hand gehen. "Meine Vision ist eine Kundenbahn, die preiswert, pünktlich und attraktiv ist." Klar ist: "Der Bund übernimmt nicht die Verantwortung für das Unternehmen. Aber er trägt Verantwortung für die öffentlichen Mittel", erklärt Minister Bodewig.

Eine Stärkung der Schiene ist aber auch erforderlich, um die Straße zu entlasten. Die Straße ist in Deutschland der wichtigste Verkehrsträger und das Auto ist für viele ein Stück mobiler Freiheit. In Kooperation mit der Industrie sollen alle Potenziale ermittelt werden, die beim Straßenverkehr das prognostizierte Wachstum aufnehmen können. Aber ein Wachstum, das für die Menschen und die Umwelt verträglich ist. "Generelle Tempolimits helfen nicht weiter. Gefragt sind zielgenaue und flexible Lösungen". Die Vorwürfe der Opposition, Rot-Grün vernachlässige die Investitionen in die Straße, weist der Minister zurück. "Diese Bundesregierung hat den Straßenbauhaushalt auf die Rekordhöhe von 10,8 Milliarden Mark gebracht". Das Zukunftsinvestitionsprogramm leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität 2.7 Milliarden Mark sind für 125 zusätzliche Ortsumgehungen bereit gestellt. Das Anti-Stau-Programm beinhaltet 7,4 Milliarden Mark für Schiene, Straße und Wasserstraße. Dieses Programm wird ab 2003 mit einer streckenbezogenen LKW-Gebühr finanziert. Ausländische Billiganbieter werden endlich zur Beteiligung an den Wegekosten unserer Autobahnen herangezogen.Darüber hinaus legt die Bundesregierung als Teil der integrierten Verkehrspolitik auch ein Konzept für die Entwicklung der deutschen Flughäfen vor. Dies ist ein erstmaliger Beitrag zur Koordinierung der Flughafenpolitik in Deutschland.

Zusammenfassend hält Bundesminister Kurt Bodewig fest: "Die Bundesregierung hat mit dem Verkehrsbericht ein klares verkehrspolitisches Konzept vorgelegt. Die Mobilität in Deutschland sichern: effizient und umweltgerecht";.Die Regierungserklärung und den Verkehrsbericht 2000 finden Sie auf der Internetseite http://www.bmvbw.de (Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Berlin)

NZV 3/2001

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