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Der neue Rechtsrahmen für die Auftragsvergabe im Rüstungssektor

Ein weiteres vergaberechtliches Thema behandeln Hertei und Schöning in ihrem Beitrag Der neue Rechtsrahmen für die Auftragsvergabe im Rüstungssektor (S. 684).

Hierbei geht es um zwei EU-Richtlinien zur transparenteren und wett­bewerbsorientierten Regelung für die Auftragsvergabe im Rüstungssektor, die der deutsche Gesetzgeber bis Ende Au­gust 2011 in nationales Recht umzusetzen hat. Die Autoren stellen die neuen Vorschriften vor, die für deutsche Auftrag­geber und die Rüstungsindustrie mangels Erfahrungen mit Vergabeverfahren im Verteidigungssektor viele Rechtsfra­gen aufwerfen und für die Vertragspartner mit einer erheb­lichen Umstellung bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen einhergehen werden.

 

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