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Rechtfragen zur Kommunikation und Informationsübermittlung im neuen Vergaberecht

Zu den großen vergaberechtlichen Herausforderungen zählen außerdem die Rechtfragen zur Kommunikation und Informationsübermittlung im neuen Vergaberecht. Insoweit haben die Novellierungen von Vergabeverordnung und Verdingungsordnungen im vorletzten Jahr bereits neue Grundlagen geschaffen. Mit der Neuregelung der VOL/A werden herkömmliche und elektronische Kommunikationswege im Vergabeverfahren gleichgestellt; die Auftraggeberseite kann sie alternativ und ausschließlich beschreiten. Die Neuregelung gestaltet sich aber nicht bruchlos. Ab S. 34 nimmt Graef zu den fortbestehenden rechtlichen Zweifelsfragen Stellung.

Dabei wendet er sich der Integrität und Vertraulichkeit elektronischer Angebote, dem Einsatz elektronischer Signaturen, den Besonderheiten bei der freihändigen und der Vergabe im Verhandlungsverfahren ebenso zu wie den Besonderheiten im Zusammenhang mit dem Abruf von Einzelaufträgen aus Rahmenvereinbarungen. Er betont, dass die Einführung der fortgeschrittenen elektronischen Signatur die Abgabe elektronischer Angebote und damit die praktische Akzeptanz der elektronischen Vergabe insgesamt fördert.


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