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Stoffstrombilanz: Mehr Transparenz über Nährstoffe in landwirtschaftlichen Betrieben

Der Bundesrat hat am 24. November 2017 der Verordnung von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und zur Änderung weiterer Vorschriften zugestimmt.

 

Die Stoffstrombilanz sorgt für eine transparente und überprüfbare Darstellung der Nährstoffflüsse in den landwirtschaftlichen Betrieben. Wir haben einen guten Kompromiss erzielt, der die Vorgaben der Düngung ergänzt. Oberstes Ziel für mich ist, Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu verhindern und dabei den Landwirten machbare Regelungen an die Hand zu geben (Bundesminister Schmidt).

Damit kann diese Verordnung durch Bundesminister Schmidt verkündet werden. Die Stoffstrombilanzverordnung wird zum 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Sie ist der letzte Baustein des sogenannten Düngepakets, mit dem die Düngung, die Nährstoffeffizienz insgesamt und der Umweltschutz verbessert werden.

Ziel der Stoffstrombilanz ist es, Nährstoffflüsse in landwirtschaftlichen Betrieben transparent und überprüfbar abzubilden.

Die Stoffstrombilanzverordnung regelt wie landwirtschaftliche Betriebe mit Nährstoffen umgehen müssen und wie betriebliche Stoffstrombilanzen zu erstellen sind (im Sinne des § 11a Absatz 1 und 2 des Düngegesetzes).

Für wen gilt die Stoffstrombilanzverordnung?

Die Verordnung gilt ab 1. Januar 2018 für…

  1. Betriebe mit mehr als 50 Großvieheinheiten je Betrieb oder mit mehr als 30 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche bei einer Tierbesatzdichte von jeweils mehr als 2,5 Großvieheinheiten je Hektar,
  2. viehhaltende Betriebe, die die in Nummer 1 festgesetzten Schwellenwerte unterschreiten, wenn dem Betrieb im jeweiligen Bezugsjahr außerhalb des Betriebs anfallender Wirtschaftsdünger zugeführt wird, und
  3. Betriebe, die eine Biogasanlage unterhalten und mit einem viehhaltenden Betrieb nach Nummer 1 oder Nummer 2 in einem funktionalen Zusammenhang stehen, wenn dem Betrieb im jeweiligen Bezugsjahr Wirtschaftsdünger aus diesem Betrieb oder sonst außerhalb des Betriebs anfallender Wirtschaftsdünger zugeführt wird.

Ab dem 1. Januar 2023 gilt die Verordnung auch für…

  1. Betriebe mit mehr als 20 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche oder mehr als 50 Großvieheinheiten je Betrieb,
  2. Betriebe, die die in Nummer 1 genannten Schwellenwerte unterschreiten, wenn dem Betrieb im jeweiligen Bezugsjahr außerhalb des Betriebs anfallender Wirtschaftsdünger zugeführt wird und
  3. Betriebe, die eine Biogasanlage unterhalten und mit einem Betrieb nach Nummer 1 oder Nummer 2 in funktionalen Zusammenhang stehen, wenn dem Betrieb im jeweiligen Bezugsjahr Wirtschaftsdünger aus diesem Betrieb oder sonst außerhalb des Betriebs anfallender Wirtschaftsdünger zugeführt wird.

Was müssen die Betriebe tun?

Entsprechend des Verordnungsentwurfs sind die jeweiligen Betriebe verpflichtet, jährlich eine Bilanz zu erstellen über:

Die Ermittlung der Nährstoffzufuhren und -abgaben orientiert sich an der abgestimmten Datengrundlage der Düngeverordnung. Weitere Ergänzungen der Daten – beispielsweise um Phosphor- oder Phosphatgehalte, Werte für Einzelfuttermittel, tierische Erzeugnisse und die Stickstoffzufuhr durch Leguminosen – wurden mit ausgewählten für die Beratung zuständigen Stellen der Länder abgestimmt.

Wie werden Nährstoffzufuhren und -abgaben bewertet?

Es gibt zwei Bewertungsverfahren, aus denen betroffene landwirtschaftliche Betriebe ein Verfahren wählen können:

Inkrafttreten der Verordnung

Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht: Die Verordnung kann nach Zustimmung durch Herrn Bundesminister Christian Schmidt verkündet werden und die Stoffstrombilanzverordnung zum 1. Januar 2018 in Kraft treten. Damit erhalten die Landwirte bundesweit Planungs- und Rechtssicherheit.

Evaluierung der Stoffstrombilanzverordnung

Ob sich die Stoffstrombilanzierung wie gewünscht auswirkt, wird das BMEL untersuchen und in einem Bericht zusammenfassen. Dieser wird dem Deutschen Bundestag bis spätestens 31. Dezember 2021 vorgelegt. Dabei wird u.a. folgendes geprüft:


Pressemitteilung des BMEL v. 24.11.2017

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