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Benjamin Raue, Die dreifache Schadensberechnung.

Benjamin Raue, Die dreifache Schadensberechnung. Eine Untersuchung zum deutschen und europäischen Immaterialgüter-, Lauterkeits- und Bürgerlichen Recht, Baden Baden (Nomos) 2017, ISBN 978-3-8487-3251-7, € 129,-

MMR-Aktuell 2017, 394607    Immer mehr junge Menschen habilitieren sich im Urheberrecht. Sie reagieren damit auf die Tatsache, dass in letzter Zeit eine Reihe neuer Lehrstühle für Immaterialgüterrecht aus dem Boden gestampft worden sind. Und so liegt nun vor mir die mehr als 600-seitige Habilitationsschrift von Benjamin Raue über die Schadensberechnung im Immaterialgüterrecht. Die Arbeit beginnt mit der üblichen Darstellung des Gangs der Untersuchung und einem kleinen historischen Exkurs (S. 37 ff.). Dann werden die Vorgaben aus internationalen Übereinkommen skizziert, was die Berechnung des Schadensersatzes angeht (S. 51 ff.), bevor der Verfasser umfänglicher zu Sanktionen nach EU-Recht übergeht (S. 57 ff.). Hier kommt Raue zu der These, dass der EuGH einen eigenen europäischen Schadensbegriff nach französischem Modell entwickelt habe und auf Grund dessen eine deutlichere Berücksichtigung immaterieller Beeinträchtigung im Schadensrecht möglich sei. Das besondere Augenmerk des Verfassers in diesem Abschnitt liegt neben dem Verordnungsrecht auch bei den Vorgaben der Durchsetzungsrichtlinie (S. 85 ff.). Die konkrete Schadensberechnung unter Berücksichtigung des Verletzergewinns und die pauschale Schadensabrechnung im Wege der Lizenzanalogie stellt der Autor als zwei Wege heraus, es fehle aber die dem deutschen Recht neuerdings inhärente Möglichkeit der präventiven Gewinnabschöpfung. Die EU-rechtlichen Vorgaben wendet der Verfasser dann für einen Vergleich mit dem Schadensrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten an (S. 130 ff.), hier geht es ihm vor allem um die Rechtssituation in Frankreich und England (Letzteres auf S. 136 ff.), gefolgt von Exkursen zur Situation in der Schweiz und in den USA (S. 201 ff.).

                                                            

Ab S. 225 wird dann die dreifache Schadensberechnung im deutschen Recht zum Gegenstand der Habilitationsschrift gemacht. Nach der Darstellung grundrechtlicher Vorgaben werden die allgemeinen Grundsätze des BGB herausgearbeitet (S. 234 ff.), bevor der Verfasser auf die unterschiedlichen Wege der Lizenzanalogie (S. 252 ff.), der konkreten Schadensberechnung (S. 340 ff.) und der Herausgabe des Verletzergewinns (S. 398 ff.) zu sprechen kommt. Die gut strukturierte Analyse des deutschen Immaterialgüterrechts wird dann noch auf andere Bereiche übertragen, vor allem auf das Persönlichkeitsrecht und das Lauterkeitsrecht (S. 565 ff.).

 

Die Akribie, mit der der Verfasser die verschiedensten Facetten des Deliktsrechts sowohl immaterialgüterrechtlich als auch nach dem BGB und UWG zusammengestellt hat, ist äußerst beeindruckend. Die vorliegende Studie schafft es, einen gesamteuropäischen Überblick über die dreifache Schadensberechnung mitsamt den verschiedenen Verästelungen des Themas in herausragender dogmatischer Tiefe zu geben. Insofern ist die Habilitationsschrift für die weitere rechtswissenschaftliche Forschung insbesondere im Urheberrecht richtungsweisend.

 

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.



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