BSG

Blindengeld grundsätzlich auch bei Alzheimer


Auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, können grundsätzlich Anspruch auf Blindengeld haben.


Zum Sachverhalt

Die Klägerin leidet an einer schweren Alzheimer-Demenz und kann deshalb Sinneseindrücke kognitiv nicht mehr verarbeiten. Das beantragte Blindengeld nach dem BayBlindG lehnte der Beklagte ab. Das Landessozialgericht hatte, anders als das Sozialgericht, der Klage stattgegeben.

Entscheidung des BSG

Der 9. Senat des BSG hat den Rechtsstreit an die Vorinstanz zurückverwiesen. Nach Auffassung des BSG ist bei cerebralen Störungen Blindheit auch anzunehmen, wenn der Betroffene nichts sieht, obwohl keine spezifische Sehstörung nachweisbar ist. Liege Blindheit vor, werde Blindengeld zum Ausgleich blindheitsbedingter Mehraufwendungen als Pauschalleistung erbracht. Könne ein blindheitsbedingter Aufwand aufgrund der Eigenart des Krankheitsbildes aber gar nicht erst entstehen, werde der Zweck des Blindengeldes verfehlt. In diesen besonderen Fällen dürfe der zuständigen Behörde der anspruchsvernichtende Einwand der Zweckverfehlung nicht verwehrt werden. Ob hier ein solcher Ausschlussgrund zum Tragen komme, habe die Vorinstanz noch festzustellen und abschließend zu prüfen (Anschluss und Fortführung von BSG, Urt. v. 11.8.2015 – B 9 BL 1/14 R, BeckRS 2015, 73017).

BSG, Urt. v. 14.6.2018 – B 9 BL 1/17 R


Pressemitteilung des BSG Nr. 33 v. 14.6.2018