LSG Thüringen

Zeckenbiss als Arbeitsunfall


Ein Zeckenbisses kann nur dann als Arbeitsunfall anerkannt werden, wenn mit dem erforderlichen Vollbeweis festgestellt werden kann, dass der Arbeitnehmer sich den Biss während der Arbeitszeit zugezogen hat.


Zum Sachverhalt

Die Klägerin führte am 1.6.2012 als Lehrerin im Rahmen des Sportfestes einer staatlichen Grundschule bis ca. 14.00 Uhr Aufsicht. Beim abendlichen Duschen entdeckte die Klägerin eine Zecke und entfernte diese. Die Unfallkasse Thüringen hat die Auffassung vertreten, dass für den Biss kein Unfallversicherungsschutz nach § 2 I Nr. 1 SGB VII bestanden hat. Das SG Altenburg hatte die Anerkennung des am 1.6.2012 festgestellten Zeckenbisses als Arbeitsunfall abgelehnt.

Entscheidung des LSG

Das LSG Thüringen hat die Berufung gegen das Urteil des SG zurückgewiesen. Nach Auffassung des LSG kann zwar auch ein Zeckenbiss im Einzelfall als Arbeitsunfall anzuerkennen sein. Dies setze aber eine örtliche und zeitliche Bestimmbarkeit des Ereignisses Zeckenbiss voraus. Auf Grund der Angaben der Klägerin habe sich das Gericht nicht die erforderliche Überzeugung verschaffen können, dass die Klägerin zum Zeitpunkt des Zeckenbisses bzw. des Erstkontaktes mit der Zecke einer versicherten Tätigkeit (hier das Aufsicht führen auf dem Sportplatz) nachgegangen sei. Fest stehe nur, dass die Klägerin am Unfalltag auf dem Sportplatz von 08:00Uhr bis 14:00 Uhr Aufsicht geführt habe. Da sie die Zecke erst abends gegen 23:00 Uhr beim Duschen entdeckt habe, könne nicht mit dem erforderlichen Vollbeweis festgestellt werden, dass sich die Klägerin die Zecke bei der Aufsicht auf dem Sportplatz zugezogen habe. Allein das Bestehen einer Möglichkeit reiche nach den Beweisgrundsätzen der gesetzlichen Unfallversicherung nicht aus. Da sich der Zeitpunkt des Zeckenbisses bzw. des Erstkontaktes mit der Zecke nicht feststellen lasse, seien keine Feststellungen dazu möglich, ob die Klägerin zu diesem Zeitpunkt eine versicherte Tätigkeit ausgeübt habe.

Nicht zu prüfen sei gewesen, ob eine Berufskrankheit Nr. 3102 (von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten) vorgelegen habe. Bei der Berufskrankheit BK 3102 trete an die Stelle der Einwirkung die Gefahr einer Infektion mit von Tieren übertragbaren Krankheitserregern. Die BK 3102 setze eine durch die berufliche/versicherte Tätigkeit bedingte, besonders erhöhte Infektionsgefahr voraus.

LSG Thüringen, Urt. v. 9.8.2017 – L 1 U 150/17


Pressemitteilung des LSG Thüringen Nr. 3 v. 29.8.2017