Europäische Kommission

Rückübernahmeabkommen mit der Türkei in Kraft


Seit dem 1.6.2016 können Drittstaatsangehörige, die illegal aus der Türkei in die EU eingereist sind, einfacher in die Türkei zurückgeführt werden. Entsprechende Bestimmungen des Rückübernahmeabkommens zwischen der Türkei und der EU treten heute in Kraft. Ursprünglich sollten die Vorschriften zur Rückübernahme von Drittstaatsangehörigen erst am 1.10.2017 in Kraft treten.

 

In ihrem gemeinsamen Aktionsplan EU-Türkei vom 29.11.2015 hatten sich beiden Seiten darauf geeinigt, die Verfahren zur Rückübernahme irregulärer Migranten entsprechend den einschlägigen Rückübernahmebestimmungen zu beschleunigen und die Vorschriften für Drittstaatsangehörige bereits ab 1.6.2016 anzuwenden. Die vollständige Umsetzung des Rückübernahmeabkommens ist eine der Anforderungen des Fahrplans für die Visaliberalisierung mit der Türkei. 

Das Hauptziel des Rückübernahmeabkommens zwischen der EU und der Türkei ist es, auf der Grundlage der Gegenseitigkeit Verfahren für die rasche und ordnungsgemäße Rückübernahme von Personen, die irregulär in das Hoheitsgebiet der einen Seite eingereist sind oder sich darin irregulär aufhalten, durch die jeweilige andere Seite festzulegen.

Das Abkommen enthält Vorschriften für die Rückübernahme der Staatsangehörigen der EU-Mitgliedstaaten und der Türkei sowie für die Rückübernahme anderer Personen (einschließlich Drittstaatsangehöriger und Staatenloser), die in das Hoheitsgebiet der einen Seite direkt vom Hoheitsgebiet der anderen Seite aus gelangt sind oder sich darin aufhalten.

Die Bestimmungen des Abkommens bezüglich der Rückübernahme der Staatsangehörigen beider Seiten und bezüglich der Rückübernahme der Staatenlosen und der Angehörigen von Drittstaaten, mit denen die Türkei bilaterale Rückübernahmeverträge oder -vereinbarungen geschlossen hat, traten bereits zum 1.10.2014 in Kraft.


Pressemitteilung der Europäischen Union (Vertretung Deutschland) v. 1.6.2016