Wolfgang Kuntz

Nationale Plattform Elektromobilität


Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE). Das wird in ihrer Antwort (BT-Drs. 19/1542) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/1231) deutlich.

Bei der NPE handelt es sich um ein Beratungsgremium der Bundesregierung, das sich mit Fragen zur Entwicklung und Zukunft der Elektromobilität beschäftigt. Laut der Antwort hat die Bundesregierung in den vergangenen zwölf Monaten von der NPE „insbesondere strategisch wichtige Informationen zur effektiven und gleichzeitig effizienten Umsetzung des fortlaufenden Marktanreizpakets Elektromobilität erhalten". Des Weiteren habe die NPE im April 2017 der Bundesregierung die Deutsche Normungs-Roadmap Elektromobilität 2020 übergeben. Die künftige Arbeit der NPE werde sich an den Vorgaben des Koalitionsvertrags orientieren, die NPE zu einer Plattform „Zukunft der Mobilität" umzugestalten, die sich mit der Weiterentwicklung der Automobilindustrie beschäftigt, kündigt die Bundesregierung in der Vorlage an.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.