BMWi: Koordinierung der Digitalisierungspolitik und Einrichtung einer Digitalagentur


Das BMWi informierte über den 5. Fachdialog Ordnungsrahmen für die Digitale Wirtschaft. Das Ministerium hat ein Konsortium bestehend aus der Universität Mannheim (MaCCI – Mannheim Centre for Competition and Innovation) und der FU Berlin sowie den Kooperationspartnern Universität Passau und Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit der Durchführung des Fachdialogs Ordnungsrahmen für die Digitale Wirtschaft beauftragt.

Das BMWi betonte, dass Digitalisierung und Vernetzung tiefgreifende Auswirkungen haben werden und die Ordnungspolitik dies sektorenübergreifend berücksichtigen müsse. Im Weißbuch Digitale Plattformen des BMWi wurde zur institutionellen Fortentwicklung des Ordnungsrahmens die Errichtung einer Digitalagentur vorgeschlagen. Diese soll als Think Tank die digitalisierungspolitische Lücke an der Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft schließen. Neben einer digitalen Strukturberichterstattung sollte sie insbesondere die Digitalisierung im Bereich von KMUs sowie in den Regionen und Kommunen unterstützen, den Aufbau von Gigabitinfrastrukturen vorantreiben und Aufsichtsbefugnisse zur Überwachung und Unterbindung unlauteren Verhaltens auf Digitalmärkten übernehmen sowie Wirtschaft und Verbraucher informieren.