Thomas Hoeren

Dreier/ Schulze, Urheberrechtsgesetz


Thomas Dreier/Gernot Schulze, Urheberrechtsgesetz: UrhG. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar, München (C.H.BECK) 5. Aufl. 2015, ISBN 978-3-406-67696-3, € 159,-

MMR-Aktuell 2015, 372723                 Man könnte es kurz machen: „Der Dreier/Schulze“ ist schlichtweg der führende Handkommentar zum Urheberrecht, sodass der Erwerb einer Neuauflage für alle in der Urheberrechtsszene verpflichtend sein müsste. Aber man möchte natürlich mehr tun und ist als Rezensent auch gefordert, etwas deutlicher zu sagen, warum man nicht bei der 4. Auflage stehenbleiben sollte.

Nun hat sich nachweislich zwischen der 4. Aufl. 2013 und der 5 Aufl. 2015 vieles getan. So wurde die SchutzdauerRL ebenso in das deutsche Recht umgesetzt wie die RL über verwaiste Werke. Auch gibt es nunmehr ein Zweitverwertungsrecht für wissenschaftliche Beiträge (§ 38 Abs. 4). Auch bedurften die Neuregelungen im Kampf gegen das Abmahnunwesen einer Konvertierung. Den Autoren ist im Vorwort auch aufgefallen, dass der EuGH immer mehr Urheberrechtsgeschichte schreibt, was diese dann auch zu einer Nachkommentierung gezwungen hat. Hinzu kommen viele weitere nationale Urteile, etwa die BGH-Entscheidung „Geburtstagszug“. Viele Thesen in der Neuauflage werden sicherlich noch in der Forschung diskutiert werden müssen. So plädiert z.B. Schulze dafür, die geringe Schutzhöhe bei Design nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung des BGH über den Bereich des Designs auch auf andere Werkarten auszudehnen (z.B. auf Bauwerke (§ 2 Rdnr. 182)). Schulze ist auch ein Fan der Beteiligung von Wissenschaftsverlagen an Vergütungsansprüchen von Verwertungsgesellschaften (§ 63a Rdnr. 12).

Widersprüchlich ist die Haltung von Thomas Dreier, was die Auslegung des § 52b angeht. Während die Kommentierung in der Neuauflage relativ nüchtern und ausgewogen ist, hat sich Dreier in der NJW nach der jüngsten BGH-Entscheidung zu § 52b in einer Weise an die Öffentlichkeit gewandt, die genau dem entspricht, was der Börsenverein des deutschen Buchhandels im Kampf gegen eine liberale Auslegung solcher Schranken publiziert hat (NJW 2015, 1905 ff.).

 

Solche kritischen Hinweise sollen aber an dem Wert des Gesamtwerks überhaupt nichts ändern. Im Kern ist „der Dreier/Schulze“ fast durchweg liberal und ausgewogen gestaltet, was in der heutigen hitzigen Urheberrechtsdiskussion nicht selbstverständlich ist. Er stellt profund die verschiedenen Rechtsprechungstraditionen vor, scheut sich nicht vor eigenen Meinungen und deutet behutsam auch Trends in der Zukunft, etwa bei künftigen EuGH-Entscheidungen, an. Insofern mein Glückwunsch an die Autoren und an den Verlag, die mit der Neuauflage Praktikern und Wissenschaftlern einen vernünftigen Zugang zum Urheberrecht und zum Urheberrechtsgesetz bieten.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.