Christian Solmecke

Hornung/Müller-Tepitz, Rechtshandbuch Social Media


Gerrit Hornung/Ralf Müller-Terpitz (Hrsg.), Rechtshandbuch Social Media, Heidelberg (Springer Verlag) 2015, ISBN 978-3-642-38191-1, € 59,99

MMR-Aktuell 2015, 370830          Rechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken sind hoch aktuell und praxisrelevant. Auch die Gerichte müssen sich immer öfter mit Sachverhalten aus diesem Bereich auseinandersetzen. Dennoch ist das hier zu besprechende Werk – soweit ersichtlich – die erste umfangreiche rechtswissenschaftliche Publikation zum Thema Social Media Recht. Das Handbuch richtet sich an Praktiker und wissenschaftlich Interessierte. Die rechtlichen Besonderheiten von sozialen Netzwerken und die Rechtsbeziehungen der einzelnen Akteure zueinander werden in diesem Werk in 10 Kapiteln umfassend und aus verschiedenen rechtlichen Blickwinkeln beleuchtet. Durch die Verweise auf andere Kapitel werden Bezüge hergestellt und zusammenhängende Rechtsfragen miteinander verknüpft.

Das Werk beginnt in Kapitel 2 mit einer kommunikationswissenschaftlichen Darstellung der Begriffe, die im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken von Bedeutung sind. Es wird aufgezeigt, wie sich das Internet zum sog. “Web 2.0” entwickelt hat, in dem Internetnutzer nicht bloße Konsumenten sind, sondern Inhalte selbst erstellen und miteinander teilen (sog. user generated content). Die hier festgelegten Begriffe bilden die Grundlage für die weitere juristische Darstellung.

Der Beitrag in Kapitel 3 befasst sich mit den vertragsrechtlichen Aspekten von Social Media. Es wird darauf eingegangen, welcher Vertragstyp vorliegt und welche Regelungen auf “Social-Media-Verträge” Anwendung finden. Interessant und besonders praxisrelevant ist die vertragsrechtliche Einordnung der Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche.

Kapitel 4 behandelt die datenschutzrechtlichen Aspekte von Social Media, wobei insbesondere auf die Frage eingegangen wird, wann deutsches Datenschutzrecht Anwendung findet. Darüber hinaus wird die Zulässigkeit der Datenverarbeitung im Rahmen von Nutzungsverträgen sozialer Netzwerke dargestellt.

Im Rahmen von Kapitel 5 werden haftungsrechtliche Fragestellungen, die sich bei sozialen Netzwerken ergeben, behandelt. Es wird u.a. auf die Haftungsprivilegierungen nach den §§ 7 ff. TMG sowie die Voraussetzungen der Störerhaftung eingegangen.

Kapitel 6 befasst sich mit den persönlichkeitsrechtlichen Aspekten von Social Media. Es werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts dargestellt und typische Fallgruppen von Beeinträchtigungen des Persönlichkeitsrechts in sozialen Netzwerken gebildet.

Kapitel 7 behandelt die bisher noch verhältnismäßig wenig diskutierten strafrechtlichen Aspekte von Social Media. Es wird auf materiell-rechtliche und prozessuale Fragestellungen eingegangen, wobei u.a. Delikte aus dem Urheberrechts- und dem Markengesetz sowie einschlägige Delikte aus dem StGB (z.B. Beleidigungsdelikte, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches) im Vordergrund stehen.

Kapitel 8 dreht sich um die arbeitsrechtlichen Aspekte von sozialen Netzwerken und behandelt insbesondere Rechtsfragen in Verbindung mit der Nutzung von Social Media am Arbeitsplatz. Darüber hinaus wird die Rechtslage bei Kündigungen bzw. Abmahnungen wegen Äußerungen des Arbeitnehmers in sozialen Netzwerken dargestellt.

In Kapitel 9 erfolgt eine Einordnung von Social Media in das Regelungssystem des Rundfunk- und Telemedienrechts. Insbesondere wird behandelt, welche Vorgaben des RStV und des TMG Social Media erfüllen müssen und welche Probleme dabei bestehen.

In Kapitel 10 wird der Rechtsrahmen beim Einsatz von Social Media durch die öffentliche Verwaltung besprochen. Insbesondere wird darauf eingegangen, inwieweit dabei datenschutzrechtliche Probleme bestehen.

Insgesamt stellt sich das vorliegende Werk als vielfältige, gut lesbare und rechtlich fundierte Darstellung der aktuellen Problemstellungen im Bereich Social Media-Recht dar. Viele der dargestellten Rechtsfragen wurden in der rechtswissenschaftlichen Literatur noch gar nicht oder zumindest nicht in dieser Tiefe behandelt. Verweise auf einschlägige Rechtsprechung und Literatur ermöglichen eine weitergehende Lektüre. Insofern bietet das Handbuch für den Praktiker wichtige Hilfestellungen bei der Lösung rechtlicher Fragen im Zusammenhang mit Social Media.

Christian Solmecke, LL.M., ist Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE in Köln.