Bilal Abedin

Kriesel, Einheitlicher europäischer Werkbegriff und Herabsenkung der Anforderungen an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst


Kathrin-Lena Kriesel, Einheitlicher europäischer Werkbegriff und Herabsenkung der Anforderungen an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst, Frankfurt/M. u.a. (Peter Lang) 2014, ISBN 978-3-631-65348-7, € 54,95

MMR-Aktuell 2015, 370816           Die Arbeit befasst sich mit der bisher umstrittenen Frage, ob und in wieweit der Werkbegriff auf europäischer Ebene harmonisiert ist. Sie dokumentiert das Tätigwerden der europäischen Institutionen, um schrittweise eine Harmonisierung z.T. für bestimmte Anwendungsfälle, z.T. aber auch in grundsätzlichen Fragen herbeizuführen. Ausgangspunkt für die Harmonisierung durch Richtlinien ist immer wieder das Ziel, Wettbewerbsverzerrungen abzubauen. Darüber hinaus beschäftigt sich die Arbeit auch intensiv mit der Rechtsprechung des EuGH, soweit diese den Werkbegriff behandelt.

 

Die Verfasserin kommt zu dem Schluss und vertritt die These, dass es faktisch bereits zu einer solchen Harmonisierung gekommen sei. Im Hinblick auf die vielfältigen Regelungen auf EU-Ebene und der Rechtsprechung des EUGH bleibe faktisch kein Spielraum, von einem anderen als einem „vereinheitlichten Werkbegriff“ auszugehen.

 

Zwischenzeitlich hat sich der BGH in der Entscheidung „Geburtstagszug“ (U.v. 13.11.2013 – I ZR 143/12 = MMR 2014, 333 m. Anm. Hoeren) sehr ausführlich und differenziert mit dieser Frage befasst und löst sich ausdrücklich von seiner bisherigen Rechtsprechung: „An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst sind grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens. Es genügt daher, dass sie eine Gestaltungshöhe erreichen, die es nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise rechtfertigt, von einer „künstlerischen“ Leistung zu sprechen.“ (a.a.O., Rdnr. 26).

 

Diese Entscheidung hat viel Aufmerksamkeit erregt und nicht zu Unrecht wird erwartet, dass dieser Wandel eine Klagewelle auslösen könnte (vgl. Hoeren, MMR 2014, 337 f.).

 

Bilal Abedin ist Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht und IT-Recht in der Kanzlei Abedin & Schwiering in Aachen.