Andreas Sesing

Dario Struwe, Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren


Dario Struwe, Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren, Hamburg (Dr. Krovač) 2014, ISBN 978-3-8300-7835-7, € 129,80

MMR-Aktuell 2015, 366373     Die von Dario Struwe veröffentlichte, 418 Druckseiten umfassende Dissertation widmet sich dem Thema der rechtlichen Behandlung virtueller Waren. Deren Bedeutung ist angesichts steigender Umsätze beim Handel mit virtuellen Gegenständen weiterhin aktuell (vgl. Hermes, GRUR-Prax 2013, 400).

Den Leser erwartet dabei nicht zuletzt eine Abhandlung über Gegenstände in virtuellen Welten, insb. in Online-Spielen wie Second Life oder World of Warcraft, um die vom Verfasser selbst gewählten Beispiele aufzugreifen. Auf Grund einer weiten Fassung des Begriffs der virtuellen Waren werden aber auch weitere Gegenstände wie z.B. Software behandelt. Hierbei wird eine umfassende Erörterung relevanter Rechtsfragen angestrebt, die über die isolierte Behandlung von Einzelproblemen hinausgehen soll.

Im ersten Kapitel (S. 7-37) wendet sich der Verfasser den spezifischen Begrifflichkeiten der Thematik zu. Einen Schwerpunkt bildet hierbei die Ausarbeitung einer allgemeingültigen Definition der virtuellen Ware, wobei der Begriff des virtuellen Gegenstands synonym gebraucht zu werden scheint (S. 18). Dies entspricht der gängigen Terminologie im Schrifttum, das auch von virtuellen Sachen (Koch, JurPC Web-Dok. 57/2006, Abs. 14; Wemmer/Bodensiek, K&R 2004, 432, 436) oder virtuellen Gütern (Habel, MMR 2008, 71, 74) zu sprechen pflegt. Virtuelle Waren zeichnen sich nach Struwe dadurch aus, dass sie digital, virtuell und handelsfähig sind, online bezogen werden können und von einer Computerumgebung abhängen (S. 20). Im Weiteren wird zwischen virtuellen Waren im engeren und im weiteren Sinne differenziert (S. 19 f.): Während virtuelle Waren i.e.S. von einer speziellen Computerumgebung abhängig seien, sollen virtuelle Waren i.w.S. bloß von (irgend-)einer Computerumgebung abhängig sein. Dem Ziel einer umfassenden Erfassung virtueller Waren entsprechend sind die gegebenen Definitionen erkennbar abstrakt gehalten. So gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass auch Software, digitale Medien sowie CAD-Produkte als virtuelle Waren (i.w.S.) anzusehen sind. Die Untersuchung geht somit über die Behandlung von Gegenständen in virtuellen Welten deutlich hinaus.

Das folgende zweite Kapitel widmet der Verfasser dem anwendbaren Recht (S. 37-58), wobei ausschließlich das anwendbare Vertragsrecht thematisiert wird. Hiermit wird die kollisionsrechtliche Grundlage für das fünfte Kapitel der Arbeit gelegt, das eine vertragstypologische Einordnung des Handels mit virtuellen Waren (i.E. nach deutschem Recht) anstrebt. Für die übrigen Abschnitte der Arbeit – namentlich die Frage nach der Rechtsnatur virtueller Waren einerseits sowie die Schutzfähigkeit virtueller Waren durch Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz andererseits – unterbleibt jedoch eine Untersuchung des anwendbaren Rechts bzw. eine Bestimmung der Voraussetzungen, unter denen deutsches Recht zur Anwendung gelangt. Dies verwundert umso mehr, als dass der Verfasser an bisherigen Abhandlungen zu rechtlichen Aspekten virtueller Waren kritisiert, dass diese die Anwendung deutschen Rechts unterstellen, ohne sie zu begründen (S. 3).

Im dritten Kapitel (S. 59-120) befasst sich Struwe mit der Rechtsnatur virtueller Waren und gelangt auf der Grundlage des Streitstands zur Sachqualität von Software zu dem Ergebnis, dass virtuelle Waren keine Sachen i.S.v. § 90 BGB sind (S. 103 ff.), was der seit längerem h.A. im Schrifttum entspricht (vgl. nur Klickermann, MMR 2007, 766, 767; Krasemann, MMR 2006, 251, 252; Lober/Weber, MMR 2005, 653, 655). Konsequenterweise lehnt Struwe daher auch eine entsprechende Anwendung sachenrechtlicher Vorschriften auf virtuelle Waren ab (S. 110 ff.). Hieraus folgert der Verfasser zutreffend, dass Ausschließungsbefugnisse des Inhabers virtueller Waren nur durch gewerbliche Schutzrechte entstehen können.

Der Frage der Schutzfähigkeit einzelner virtueller Waren ist sodann das vierte Kapitel der Arbeit gewidmet (S. 121-241), das einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet. Hierbei entwickelt der Verfasser anhand praktischer Beispiele Kriterien, unter denen virtuelle Waren etwa urheberrechtlichen Schutz genießen können.

Im fünften Kapitel schließlich behandelt Struwe vertragsrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit virtuellen Waren (S. 243-390). Neben der Bestimmung der Vertragspflichten in ausgewählten Konstellationen werden die Wirksamkeit von Übertragungsverboten nach den §§ 305 ff. BGB behandelt sowie eine vertragstypologische Zuordnung entsprechender Verträge vorgenommen.

 

Das Ziel einer umfassenden Behandlung virtueller Waren ist sehr ambitioniert. Die sehr breit angelegte Arbeit behandelt zahlreiche, praktisch zum Teil sehr bedeutsame Aspekte verschiedenster virtueller Waren und gelangt zu zustimmungswürdigen Ergebnissen.

Unter dem großen Umfang des Werks leiden allerdings die Begründungstiefe und die Auswertung einschlägiger Lit. So sei exemplarisch darauf hingewiesen, dass der Verfasser zahlreiche Veröffentlichungen zur Behandlung virtueller Gegenstände vor allem in Online-Spielen entweder übersehen oder bewusst außer Betracht gelassen hat (so z.B. Große Ruse-Khan/Klass/v. Lewinski, Nutzergenerierte Inhalte als Gegenstand des Privatrechts, 2010; Psczolla, Onlinespielrecht, 2008; Spindler, in: Leible/Lehmann/Zech, Unkörperliche Güter im Zivilrecht, 2011; Taeger/Buchner/Habel/Schubert, Rechtsfragen virtueller Welten, 2010; Vetter, Rechtsfragen in virtuellen Welten aus Sicht des Nutzers, 2011). Dies könnte ein Anzeichen für ein zu weit gewähltes Thema sein.

Möglicherweise wäre daher eine Beschränkung auf einzelne Aspekte unter Beibehaltung eines weiten Begriffs virtueller Waren sinnvoll gewesen. Alternativ hätte eine umfassende Untersuchung ausgewählter virtueller Waren aus sämtlichen gewählten Betrachtungswinkeln dem Werk zu mehr Übersichtlichkeit und einer eingängigeren Struktur verhelfen können.

 

Andreas Sesing ist Rechtsreferendar und Doktorand bei Prof. Dr. Georg Borges, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Rechtstheorie und Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes.