Thomas Hoeren

Irini Stamatoudi/Paul Torremans (Hrsg.), EU Copyright Law


Irini Stamatoudi/Paul Torremans (Hrsg.), EU Copyright Law. A Commentary, GB (Edward Elgar Publishing) 2014, ISBN 978-1-782195-242-9, £ 225,-

MMR-Aktuell 2015, 366372     Der Elgar-Verlag ist – für deutsche Leser nahezu unbekannt – einer der führenden Verlage im Bereich des Informations- und Medienrechts in Europa. Seit Jahren bringt er hochqualitative Monografien und Kommentierungen zum Immaterialgüter- und IT-Recht heraus, die allerdings in Deutschland unverdienterweise kaum Leser finden. Dies hängt natürlich auch mit der sehr hohen Kostenstruktur dieser Werke zusammen, die zunächst einmal den deutschen Markt eher abschrecken. Doch für das viele Geld gibt es exzellente Ware, wie auch der vorliegende Kommentar zeigt. Hier haben sich verschiedene europäische Experten zusammengetan, um ein über 1.000-seitiges Kompendium zum europäischen Urheberrecht zu verfassen. Das Werk ähnelt dem genialen Kommentar von Walter zum europäischen Urheberrecht (Wien 2001). Neben den Herausgebern vor allem bekannt sind Namen wie Jens Gaster (Vater des europäischen Datenbankrechts bei der EU-Kommission), Christophe Geiger (Professor an der Universität Straßburg) oder Alain Strowel (Professor in Brüssel). Es handelt sich vor allem um britische oder skandinavische Experten; aus Deutschland stammen verschiedene Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts für Urheberrecht in München.

Das Werk beginnt mit einer Darstellung allgemeiner Prinzipien des europäischen Urheberrechts, insb. der Grundsätze der Nichtdiskriminierung, der Warenverkehrsfreiheit und dem sog. Prinzip der Essential Facilities. Dann werden einzelne EU-Richtlinien besprochen. Der Reigen reicht von der Software-Richtlinie bis hin zur neusten Richtlinie, wie der über verwaiste Werke oder der Richtlinie über die kollektive Wahrnehmung von Rechten. Im dritten Teil folgen Überlegungen zu den künftigen Leitlinien der EU-Politik im Bereich des Urheberrechts, etwa im Bereich des kulturellen Erbes, der digitalen Agenda oder des internationalen Privatrechts. Das Werk schließt dann mit Zukunftsperspektiven der Regulierung des Urheberrechts in Europa.

Einzelheiten zu besprechen ist natürlich schwer. Dabei kommt erschwerend hinzu, dass alle Kommentierungen durchweg auf hohem Niveau angesiedelt sind. Manchmal stimmt das Gleichgewicht der Kommentierungen nicht ganz, wenn man etwa sieht, dass die Softwarerichtlinie auf 50 Seiten besprochen wird (S. 89 ff.), während Lucie Guibault eine glänzende Abhandlung zur Richtlinie über die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten präsentiert (über 100 Seiten; S. 696 ff.). Richtig scheint mir die Entscheidung der Herausgeber, für die Belege aus der Rspr. und Lit. im Kern auf ausschließlich europäische Quellen zu verweisen. So ist das Werk eine Fundgrube für alle, die Entwicklungslinien der Rspr. des EuGH verstehen wollen. Bedingt auch durch die transnationale Ausrichtung werden nationale Streitfragen bei der Auslegung von EU-Richtlinien weniger besprochen. Damit bleibt auch die Kommentierung zu Fragen der internationalen Erschöpfung oder zur Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes bei digitalen Gütern eher knapp. Gut gefallen hat mir allerdings der Kommentarstil, der sich darin bemerkbar macht, dass jeweils einzelne Passagen aus den Richtlinien wie eine echte Kommentierung anvisiert werden. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die Entstehungsgeschichte der einzelnen Artikel gelegt. Wenn man meint, Noten verteilen zu müssen, wären meines Erachtens Gaster und Guibault Premiumkommentatoren. Aber auch die anderen machen ihre Sache gut. Das Werk kommt i.Ü. zur richtigen Zeit. Wie nie zuvor hat der EuGH im Jahre 2014 die weiteren Entwicklungsperspektiven des europäischen Informationsrechts durch grundlegende Entscheidungen geprägt. Auch steht die bisherige Arbeit der Kommission im Urheberrecht vor einem Abschluss und wird ergänzt durch neue Überlegungen zu einer grundlegenden Policy auf diesem Gebiet. Insofern wird der vorliegende Großkommentar sicherlich nicht nur europäische Leser in Anwaltskanzleien und Lobbyvereinigungen finden, sondern hoffentlich vor allem auch das Ohr der europäischen Regulierungsinstanzen selbst. Ich wünsche dem Werk jedenfalls von Herzen eine möglichst große Verbreitung, gerade auch in Deutschland.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der MMR.