Wolfgang Bär

Manssen (Hrsg.), Telekommunikations- und Multimediarecht. Kommentar


Gerrit Manssen (Hrsg.), Telekommunikations- und Multimediarecht, Kommentar, Berlin (Erich Schmidt) 2013, ISBN 978-3-503-04817-5, € 108,-

 

MMR-Aktuell 2013, 352583     Die aktuelle Diskussion um Netzneutralität, um die künftige Ausgestaltung des zentralen Wachstumsmarkts "Telekommunikation" und nicht zuletzt um Eingriffe in die Telekommunikation durch amerikanische und britische Behörden macht deutlich, wie wichtig die rechtlichen Rahmenbedingungen in diesem Bereich sind. Dies umso mehr, als das TK- und Multimediarecht weit verzweigt und deshalb für denjenigen, der sich mit dieser Materie erstmals zu befassen hat, schwer zu überschauen ist. Dies liegt vor allem auch daran, dass hier nicht nur die nationalen Bestimmungen relevant sind, sondern zunehmend auch die europarechtlichen Zusammenhänge. Insoweit wäre die Entwicklung dieses Rechtsbereichs ohne die zahlreichen Richtlinien der EU und die davon ausgehenden Impulse nicht verständlich. Vor diesem Hintergrund ist der seit der Erstauflage von 1999 durch inzwischen 32 Ergänzungslieferungen - zuletzt vom Juni 2013 - immer aktuell gehaltene „Manssen“ als Loseblattkommentar in zwei Bänden zu einer wichtigen Orientierungshilfe in diesem Rechtsgebiet geworden. Alle wichtigen Vorschriften werden hier kompakt zusammengefasst, sodass ein zeitraubendes Suchen in vielen verschiedenen Quellen nach benötigten Informationen entfällt. Vor allem aber werden die zentralen Gesetze des TK- und Medienrechts einer rechtswissenschaftlich fundierten Kommentierung zugeführt. Neben Prof. Dr. Gerrit Manssen von der Universität Regensburg wirken bei der Kommentierung zahlreiche Autoren aus Wissenschaft und Praxis mit.

 

Inhaltlich findet sich im Band 1 des Werks unter dem Teil B zunächst eine umfassende Zusammenstellung aller relevanten nationalen Gesetzes- und Verordnungstexte im TK- und Multimediarecht. Diese reichen vom TKG 2004 bis hin zu dem erst 2011 neu geschaffenen De-Mail-Gesetz zur sicheren, vertraulichen und nachweisbaren Kommunikation per E-Mail. Daran schließt sich im Teil C, dem eigentlichen Hauptteil, eine Kommentierung des TKG an, wobei aber - etwa im Bereich der §§ 111-113 TKG - leider noch wichtige Vorschriften nicht mit für die Praxis notwendigen Erläuterungen versehen sind. Band 2 beginnt mit der Kommentierung zum Telemediengesetz. Bisher bearbeitet ist hier aber auch nur §  7 TMG. Damit fehlen hier vor allem wesentlichen Darstellungen zu den wichtigen §§ 14 und 15 TMG. Im Teil G und Teil K schließen sich hier aber vollständige Kommentierungen zum Signaturgesetz und zum bisher in der Literatur in diesem Umfang kaum bearbeiteten De-Mail-Gesetz an sowie im Teil H zu einzelnen Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. Abschließend findet sich im Band 2 unter Teil R eine aktuelle und für die praktische Arbeit besonders wertvolle Sammlung des relevanten europäischen Richtlinienrechts zum TK- und Medienrecht.

 

Insgesamt gesehen steht mit dem zuverlässigen und fundierten Praxis-Kommentar von Manssen, der in Form einer Loseblattausgabe ständig aktualisiert wird, in seiner aktuellen Ausgabe eine seit Jahren anerkannte Orientierungshilfe im wichtigen Bereich des TK- und Medienrechts zur Verfügung. Zwar ist es gelungen, mit der vollständigen Kommentierung des De-Mail-Gesetzes und des Signaturgesetzes auf aktuelle Gesetzesänderungen zu reagieren, doch wären gerade im TKG und im TMG noch Erläuterungen zu wichtigen Vorschriften wünschenswert, die von einem solchen Praxis-Kommentar zu erwarten sind. Gleichwohl ist der Kommentar in seiner Gesamtheit für alle in diesem Zukunftsfeld der „neuen Medien" tätigen Juristen besonders wichtig.

 

Ministerialrat Dr. Wolfgang Bär ist Referatsleiter im Bayerischen Staatsministerium der Justiz in München.