Christian Solmecke

Santangelo, Der urheberrechtliche Schutz digitaler Werke


Chiara Santangelo, Der urheberrechtliche Schutz digitaler Werke. Eine vergleichende Untersuchung der Schutz- und Sanktionsmaßnahmen im deutschen, italienischen und englischen Recht, Berlin (Duncker & Humblot) 2011, ISBN 978-3-428-13709-1, € 31,-

 

MMR-Aktuell 2012, 329299    Die zunehmende Digitalisierung der Informationstechnik hat die nationalen Rechtsordnungen vor neue Herausforderungen gestellt. Noch nie war es so einfach, eine große Anzahl an Vervielfältigungsstücken anzufertigen und zu speichern. Insbesondere die Entwicklung des Internet hat dazu beigetragen, dass eine schnelle und einfache Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke möglich geworden ist. Infolge dieser Entwicklungen hat auch die digitale Produktpiraterie weiter zugenommen.

Angesichts der weitreichenden technischen und gesellschaftlichen Veränderungen stellt sich daher die Frage, ob das geltende Immaterialgüterrecht den Urhebern noch einen ausreichenden Schutz gegen Verletzungen ihrer Rechte bietet. An dieser Stelle setzt die hier zu besprechende rechtsvergleichende Dissertation an, die von Prof. Dr. Sieber betreut wurde.

Im ersten Teil (S. 5 ff.) erläutert die Verfasserin Grundlegendes zur Bedeutung des Urheberrechts im Zusammenhang mit der digitalen Produktpiraterie und zum Unterschied zwischen dem kontinentaleuropäischen droit d’auteur- und dem angelsächsischen copyright-System. Die internationalen und gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben werden in einem zweiten Teil (S. 18 ff.) besprochen. Anschließend folgt eine Darstellung der geltenden nationalen Rechtslage in Deutschland (S. 33 ff.), Italien (S. 116 ff.) und England (S. 169 ff.). Hierbei wird sowohl auf rechtliche als auch auf außerrechtliche Instrumentarien – wie z.B. DRM-Systeme – zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen eingegangen. Die Autorin untersucht die möglichen zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen, bespricht jedoch auch die Sanktionsmaßnahmen des Ordnungswidrigkeiten-, Verwaltungs- und Zollrechts, denen sie jedoch eine vergleichsweise untergeordnete Bedeutung zumisst.

Im sechsten Teil der Arbeit (S. 234 ff.) nimmt die Verfasserin eine funktionale rechtsvergleichende Untersuchung der einschlägigen Rechtsnormen vor. Hierbei wird deutlich, dass die nationalen Rechtsordnungen über ein ausdifferenziertes Schutz- und Sanktionssystem verfügen. Dennoch weisen sie trotz internationaler und gemeinschaftsrechtlicher Harmonisierungsbestrebungen einige Unterschiede auf. So kann z.B. im englischen Recht ein über den tatsächlich eingetretenen Schaden hinausgehender Betrag verlangt werden, wenn der Rechtsverletzer ein besonders bösartiges oder rücksichtsloses Verhalten an den Tag gelegt hat (additional damage). Dem deutschen und italienischen Recht ist eine solche Vermengung von zivil- und strafrechtlichen Elementen dagegen fremd. 

In ihrem Fazit (S. 298 ff.) gelangt die Autorin zu dem Ergebnis, dass in den untersuchten Rechtsordnungen zivilrechtliche Maßnahmen im Vordergrund stehen. Dennoch hat das Urheberstrafrecht gerade in Fällen der gewerblichen Ausbeutung fremder Immaterialgüter noch eine wichtige Abschreckungsfunktion.

Die Arbeit ist gut lesbar und verfügt über eine klare Struktur. Etwas störend sind die häufigen Wiederholungen, die jedoch zum Teil auf den Gemeinsamkeiten der verglichenen Rechtsordnungen beruhen und somit dem Aufbau der Arbeit als rechtsvergleichende Analyse geschuldet sind. Insgesamt bietet die Arbeit eine sehr gute Darstellung des „status quo“ des Urheberrechts in den verschiedenen nationalen Rechtsordnungen.

Christian Solmecke, LL.M., ist Rechtsanwalt und Geschäftsführer der DIKRI, Cologne Business School.