Thomas Hoeren

Matthias Berberich, Virtuelles Eigentum


Matthias Berberich, Virtuelles Eigentum, Tübingen (Mohr Siebeck) 2010, ISBN 978-3-16-150276-7, € 74,-

MMR-Aktuell 2011, 313149  Vor mir liegt eine Arbeit, bei der ich mir beim ersten Anblick nicht sicher war, ob es eine Dissertation oder eine Habilitationsschrift ist. Knapp 500 Seiten, ergänzt um ein umfassendes Literaturverzeichnis. Es handelt sich um eine Dissertation von Herrn Kollegen Christoph Paulus an der Humboldt-Universität zu Berlin. Der Autor, Matthias Berberich, kann – so ist dem Vorwort zu entnehmen – auf den Abschluss eines LL.M.-Studiengangs an der Universität Cambridge (2008) verweisen.

Die Arbeit beginnt mit einer eher konventionellen rechtsvergleichenden Analyse der juristischen Situation von virtuellen Gütern im US-Recht (S. 35 ff.) und im deutschen Recht (S. 82 ff.). Unterschiede sieht Berberich hier insbesondere bei dem in den USA entwickelten Konzept des Virtual Property im Vergleich zu der eher konventionellen Diskussion in Deutschland, die auf klassische Kategorien wie das Immaterialgüterrecht oder Sacheigentum verweist. In Deutschland sieht Berberich virtuelles Eigentum als sonstiges Recht im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB an. Im dritten Kapitel der Arbeit begründet der Verfasser ausführlich seinen dogmatischen Ansatz zu einer deliktsrechtlichen Begründung von virtuellem Eigentum und zieht dabei auch Ideen aus der rechtsphilosophischen Diskussion heran. Auf der Grundlage der deliktsrechtlichen Ordnung kommt der Verfasser dann zu einer genaueren Prüfung der verschiedenen Möglichkeiten, etwa vertragsrechtliche Bedingungen der Nutzungsverträge einzuordnen, die aus seiner Sicht die Rechtsposition aus dem Deliktsrecht „überformen“. Auch sieht er neben dem virtuellen Eigentum insbesondere das Urheberrecht als betroffen an. Wichtig sind dann auch noch die Hinweise zu den vertragsrechtlichen Möglichkeiten der „Überformung“; hier plädiert Berberich dafür, sehr weitreichend eine AGB-Kontrolle vorzunehmen. Anders als das LG Berlin bejaht der Verfasser hier eine AGB-Kontrolle insbesondere bei Weiterveräußerungsverboten; der Handel mit virtuellen Gegenständen könne nicht mit Verweis auf das Urheberrecht unterbunden werden. Gewagt ist vor allem die These von dem virtuellen Eigentum als eigentumsähnlichem sonstigem Recht im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB. Der Verfasser sieht hier schon im deutschen Recht nur am Rande erwähnt die Problematik, dass der BGH zum Beispiel für die Domain die Schaffung neuer absoluter Rechte abgelehnt hat. Wieso die Rechtsprechung dann ein solches sonstiges Recht begründen müsste und könnte, bleibt offen. Offen bleibt auch die Frage, wie ein eventuelles Urheberrecht an virtuellen Gegenständen sich mit der Konstruktion eines Rechts aus § 823 Abs. 1 BGB verträgt. Letztendlich steuert der Verfasser damit auf ein noch spannenderes Gebiet zu, nämlich die Frage einer allgemeinen Wissensordnung und eines allgemeinen Teils des Immaterialgüterrechts, gerade auch in der Rückkopplung zum allgemeinen Deliktsrecht. Diesen Bogen hat der Verfasser allerdings nicht gesehen und verweist dementsprechend auch nicht auf die eher lobenswerte und spannende Forschungsinitiative von Ahrens für die Etablierung eines allgemeinen Teils des Immaterialgüterrechts.

Die Arbeit zu lesen ist jedenfalls ein Hochgenuss. Es handelt sich um eine Dissertation am obersten Level der Notenkategorie, vielleicht sogar auch schon um eine Art Habilitationsschrift. Sie wird die weitere Diskussion nachhaltig beeinflussen und ist daher für jede Bibliothek privater oder universitärer Art als Anschaffung zu empfehlen.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren, Münster