Christlieb Klages

Ensthaler / Weidert (Hrsg.), Handbuch Urheberrecht und Internet


Jürgen Ensthaler / Stefan Weidert (Hrsg.), Handbuch Urheberrecht und Internet, Frankfurt/M. (Verlag Recht und Wirtschaft) 2. Aufl. 2010, ISBN 978-3-8005-1433-5, € 98,-

MMR-Aktuell 2010, 309597  Sieben Jahre liegen zwischen dem Erscheinen der 1. und der 2. Auflage dieses Multiautorenwerks. Viele Entscheidungen sind seither ergangen, das Netz entwickelt sich rasant, die Reformen des Urheberrechts folgen hinkend in Körben. Der nächste Korb steht vor der Tür, die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist einberufen und wöchentlich ereilen uns neue Entscheidungen mit Leitcharakter. Nach dem Erscheinen des Buches erlaubt der BGH die Vorschaubilder von Google und das OLG Düsseldorf stellt klar, dass Rapidshare nicht für die Urheberverletzungen seiner Nutzer haftet. Warum also alle sieben Jahre ein Buch, das sich der hektischen Gemengelage Urheberrecht und Internet annimmt, wenn es bereits morgen schon wieder veraltet ist?

Es geht zunächst um nichts Geringeres als um den Überblick und es geht um Zusammenhänge – und damit beeindruckt das Buch. Zunächst werden die Rechtsquellen aufgezeigt, unter der Überschrift sonstige Abkommen und Einflüsse des Gemeinschaftsrecht bleibt ACTA unerwähnt – zu Recht, denn erste Entwürfe wurden erst im April 2010 der Öffentlichkeit bekannt. Im 2. Kapitel geht es um den Werkbegriff und die Behandlung praxisrelevanter Fragen, wie etwa dem urheberrechtlichen Schutz einer Homepage. Ensthaler widmet sich der Digitalisierung von Büchern sowie der Frage der Verwertung von Vorschaubildern/Thumbnails durch Google. Klar, die Entscheidung des BGH vom April 2010 war bei Drucklegung noch nicht bekannt, eine Entscheidung des 9th Circuit Court of Appeal aber aufgezeigt, die eine privilegierte Nutzung in den USA im Rahmen der Fair Use-Analyse bestätigte. Neben Ensthaler beschäftigen sich auch Werner, Müller und Weidert/Molle in späteren Kapiteln mit Thumbnails.

Ensthaler erläutert anschaulich die Zusammenhänge zwischen Unix, Linux, Open Source-Software und Open Content-Lizenzen. Es folgt ein Beitrag über die Decompilierung von Computerprogrammen – eine profunde und systematische Darstellung. Lührig übernimmt die Darstellung von Datenbanken, Datenbankwerken und Multimediawerken. Die urheberrechtliche Bewertung von Vorgängen im Internet wird von Werner vorgenommen. Sehr anschaulich wird jeweils ein Begriff vorangestellt, erläutert und schließlich einer rechtlichen Bewertung zugeführt, so z.B. Framing, Caching, Browsing, Push Dienste, Thumbnails, Internet-TV, Online-Videorecorder, Metatags. Dieses Kapitel bietet eine anschauliche und kompakte Problemdarstellung zu verschiedenen Themengebieten. Ein Leser mit Rechercheauftrag wird dieses Werk gerne zum Beginn seiner Recherche einsetzen, um einen Überblick zu gewinnen.

Müller beschäftigt sich im folgenden Kapitel mit den Schrankenregelungen, wobei sich einige der vorbehandelten Themen – Google Books, Thumbnails, Online-Videorecorder – zwangsläufig wiederholen. Die Vergütungsansprüche des § 54 UrhG werden ebenso behandelt wie das Zitatrecht oder die Frage der elektronischen Pressespiegel im Zusammenhang mit § 49 UrhG. Hansen führt zu den Verwertungsgesellschaften aus, ein System im Umbruch. Die Autorin zeigt die Entwicklung von den Übereinkünften in Santiago und Barcelona bis zur Empfehlung der Kommission 2005, den Sturm der Kritik sowie die schwer überschaubare Lage der Allianzen bei der Vergabe der mechanischen Rechte für Onlinenutzungen. Der Streitstand im CISAC-Verfahren wird dargestellt. Die Autorin zeigt die Einräumung von Onlinelizenzen von GEMA und GVL auf, etwa für Webradio und Podcasting, und nennt die bekannten Vergütungssätze. Hansen beschreibt auch die Gefahr der völligen Zersplitterung der kollektiven Rechtewahrnehmung und den desaströsen Zustand eines nicht funktionsfähigen Systems.

Weidert/Molle schreiben zu den Haftungsfragen, einem Thema, das die Herausgeber bereits im Vorwort aufgreifen: Der fahrlässige Umgang mit Passwörtern für einen Computer und dessen anschließende Nutzung zu Up- oder Download rechtsverletzender Inhalte kann weit empfindlichere Konsequenzen nach sich ziehen als der Verlust einer ec- oder Kreditkarte. Das Internet, ein rechtsfreier Raum? Von wegen! Weidert/Molle zeigen auf, wie über Jahre der Kreis der Anspruchsverpflichteten von der Rechtsprechung ausgeweitet wurde. Zunächst werden die Regelungen der §§ 7 bis 10 TMG besprochen, bevor die Grundlagen der Störerhaftung aufgezeigt werden. Sehr ausführlich wird mit praxisrelevantem Blick das Merkmal der Zumutbarkeit erörtert. Der Zeitpunkt, ab dem Prüfungspflichten bestehen, ist regelmäßig Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. Weidert/Molle haben die Unterschiede in der regionalen Rechtsprechung zwischen Düsseldorf und Hamburg gut aufgearbeitet, etwa bei den Ausführungen zu den Zugangsvermittlern.

Besonders wertvoll wird das Buch, wenn es nach den allgemeinen Darstellungen zur Störerhaftung die Haftung für konkrete Positionen durchleuchtet. Wie haftet derjenige, der Dateien in ein Netzwerk einstellt, der den Index-Server betreibt, der Software für dezentrale P2P-Netzwerke herstellt, der Links setzt. Die Haftung der Betreiber von Suchmaschinen wird ebenso besprochen wie die Haftung des Admin-C. Eingegangen wird auch auf das Problem der Durchsetzung der Ansprüche – Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz. Dem Beseitigungsanspruch wird ein ganzes Kapitel gewidmet, selbst zu den entstehenden Kosten wird ausgeführt. Der Leser findet den Streitstand hervorragend dargestellt. Die Ausführungen auf über 170 Seiten bilden sicherlich ein Filetstück des Buches, vielleicht auch deshalb, weil die Haftungsfragen in der Praxis von hoher Relevanz sind. Mit dem außervertraglichen Kollisionsrecht beschäftigt sich schließlich Gesmann-Nuissl.

„Urheberrecht und Internet“ ist ein wichtiges Kompendium. Wer in der Flut der Einzelentscheidungen die Orientierung zu verlieren droht, findet Halt in der systematischen Darstellung und Aufarbeitung internetspezifischer Problemstellungen. Dass sich zwischenzeitlich durch höchstrichterliche Entscheidungen einige Ausführungen erledigt haben, nimmt dem Werk daher nur wenig.

 

RA Christlieb Klages, HERTIN Anwaltssozietät, Berlin