Wolfgang Bär

Detlef Burhoff, Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren


Detlef Burhoff, Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, Münster (ZAP-Verlag, LexisNexis Deutschland) 5. Aufl. 2010, ISBN 978-3-89655-454-3, € 108,-

MMR-Aktuell 2010, 302169  Das strafprozessuale Ermittlungsverfahren hat eine zentrale Bedeutung im gesamten Strafverfahren, da nur die hier erhobenen und gesicherten Beweismittel auch in der späteren Hauptverhandlung zur Verfügung stehen und Fehler, die im Ermittlungsverfahren gemacht werden, sich später häufig nicht oder nur schwer korrigieren lassen. Deshalb ist es für alle hier tätigen Juristen wichtig, die hier relevanten rechtlichen und/oder (verfahrens-)taktischen Besonderheiten zu kennen und zu berücksichtigen, um entsprechend dem Vorwort von Burhoff auf diese Weise eine „richtige Wahrheitsfindung im Strafprozess“ zu sichern.

Nach der Vorauflage vom Oktober 2006 haben es zahlreiche Änderungen im Strafverfahrensrecht und neue Entwicklungen in der Rechtsprechung erforderlich gemacht, das seit seiner Einführung in der strafrechtlichen Praxis etablierte Handbuch für das Ermittlungsverfahren zu überarbeiten und an verschiedenen Stellen auch um weitere Punkte zu ergänzen.  

Von der Grundstruktur des Werkes hat der Verfasser wiederum auf einen thematischen bzw. systematischen Aufbau wie in den üblichen Kommentaren zur StPO verzichtet und stattdessen eine Darstellung der einzelnen Probleme bzw. Themen in ABC-Form mit mehr als 350 Schlagwörtern gewählt und so quasi ein Lexikon für den Juristen erstellt. Dies hat den Vorteil, dass unter dem jeweiligen Stichwort alle damit zusammenhängenden Fragen und Probleme geschlossen dargestellt werden können. Auf diese Weise ist ein schnellerer Zugriff auf die gesuchten Antworten möglich als bei den üblichen Darstellungsformen, auch wenn sich dabei Überschneidungen teilweise nicht vermeiden lassen. Die Auseinandersetzung mit einzelnen Problemfeldern wird auch durch die weitere Form der Darstellung zu den Einzelpunkten erheblich erleichtert. Beginnend mit dem Vorspann „Das Wichtigste in Kürze“ und den jeweiligen weiterführenden Literaturhinweisen schließen sich die eigentlichen ausführlichen inhaltlichen Erläuterungen an, die jeweils abgesetzt durch grau schraffierte Kurzhinweise für den Verteidiger unterbrochen werden.

An vielen Stellen finden sich ergänzend tabellarische Übersichten, Checklisten und Antragsmuster für den Strafverteidiger, die über die dem Buch beigefügte CD als elektronische Dateien im RTF-Format aufgerufen und als Grundlage für die Erstellung eigener Schriftsätze verwendet werden können. Durch Unterkategorien und zahlreiche Querverweise werden praktische und systematische Zusammenhänge aufgezeigt, ohne dass der Leser aber nur mit dem Blättern im Buch beschäftigt ist. Zu den einzelnen Stichworten hinzu kommen am Ende des Handbuchs ein über 100 Seiten umfassendes Entscheidungsregister, das nicht nur die höchstrichterliche, sondern auch die einschlägige Rechtsprechung der Land- und Amtsgerichte nachweist und gegenüber der Vorauflage 750 Entscheidungen neu einbezogen hat, sowie ein Paragraphenregister und ein breit gefächertes Stichwortverzeichnis.

Mit der 5. Auflage wurden die zahlreichen gesetzlichen Änderungen berücksichtigt, die zu erheblichen Veränderungen im Ermittlungsverfahren geführt haben. Dies gilt in erster Linie für das zum 1.1.2008 in Kraft getretene TKÜErwG vom 21.11.2007 in Bezug auf heimliche Ermittlungsmaßnahmen, für das am 1.10.2009 in Kraft getretene 2. OpferRRG und das Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts, das seit dem 1.1.2010 anwendbar ist, sowie für das am 4.8.2009 in Kraft getretene Gesetz über die Verständigung im Strafverfahren. Neu aufgenommen wurden u.a. die Stichworte zur Online-Durchsuchung, zu verdeckten Ermittlern/Rechtsmittel, zu Beweiserhebungs-/Beweisverwertungsverbot für Berufsgeheimnisträger und zur Beiordnung eines Pflichtverteidigers wegen Inhaftierung des Beschuldigten bzw. im Strafvollstreckungsverfahren. Dadurch entspricht das Handbuch in seiner Neuauflage dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung.

Diese zahlreichen Änderungen haben aber auch dazu geführt, dass der Umfang des Werkes um ca. 500 Seiten auf nun fast 2.000 Seiten deutlich angewachsen ist. Besonders hervorzuheben sind schließlich noch die Aktualisierungen, die der Autor über seine Homepage www.burhoff.de mit dem dortigen Rechtsprechungs-Service und den jeweils abrufbaren aktuellen Entscheidungen des OLG Hamm sowie weiteren Veröffentlichungen zur Verfügung stellt. Hier kann auch ein kostenloser Newsletter abonniert werden, der etwa alle zwei Wochen per E-Mail über aktuelle Änderungen informiert. Über das strafprozessuale Ermittlungsverfahren hinaus steht mit dem ebenfalls vom Autor angebotenen und nun bereits in der 6. Auflage neu erschienen Handbuch für die strafprozessuale Hauptverhandlung ein weiteres Werk mit entsprechender inhaltlicher Gestaltung zur Verfügung.

Obwohl sich die vorliegende Neuauflage des Handbuchs in erster Linie an den Strafverteidiger richtet, ist es auf Grund seiner sachlichen, ausgewogenen und inhaltlich differenzierten Darstellung ebenso für Richter und Staatsanwälte eine gewinnbringende Arbeitshilfe bei den täglich in der Praxis auftretenden Problemstellungen. Durch die präzise, durch eine Vielzahl von Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen ergänzte, übersichtliche und aktuelle Darstellung der Themenfelder, die von A (wie Ablehnung eines Richters) bis Z (wie Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren) reichen und zudem durch eine Vielzahl weiterführender Quellen abgerundet werden, ist das Handbuch von Burhoff ein unverzichtbares Hilfsmittel und deshalb jedem im Strafrecht tätigen Juristen, der sich mit der komplexen Materie des strafprozessualen Ermittlungsverfahrens zu befassen hat, besonders zu empfehlen.

 

RiOLG Dr. Wolfgang Bär, Bindlach