Christine Dechmann

Dirk Heckmann (Hrsg.), juris PraxisKommentar Internetrecht


Dirk Heckmann (Hrsg.), juris PraxisKommentar Internetrecht, Saarbrücken (juris), 2. Aufl. 2009, ISBN 978-3-938756-63-8, € 139,-

MMR-Aktuell 2010, 302170  In nunmehr zweiter Auflage ist der juris PraxisKommentar Internetrecht von Dirk Heckmann erschienen. Wie auch schon in der ersten Auflage werden die wichtigsten Vorschriften des Internetrechts querschnittartig in nun acht Kapiteln dargestellt. Im Einzelnen befassen sich diese mit dem Telemediengesetz (Kapitel 1), dem Domainrecht (Kapitel 2), dem Urheberrecht (Kapitel 3), dem E-Commerce (Kapitel 4), dem E-Government (Kapitel 5), dem Elektronischen Rechtsverkehr (Kapitel 6), der Telekommunikation am Arbeitsplatz (Kapitel 7) und dem Strafrecht (Kapitel 8).

Ein typischer Kommentar ist das Werk nur im ersten Kapitel, in dem die 16 Paragrafen des Telemediengesetzes (TMG) einzeln erläutert werden. Dies ist schon insofern erfreulich, als sich Kommentierungen zu den einzelnen Normen des am 1.3.2007 in Kraft getretenen TMG, das Regelungen aus dem Teledienstegesetz, dem Teledienstedatenschutzgesetz und dem Mediendienstestaatsvertrag in einem Gesetz zusammengefasst hat, sonst noch kaum finden und man auf die Kommentierungen zu den jeweiligen Vorgängernormen, soweit vorhanden, angewiesen ist. Besonders hervorgehoben werden kann hier die umfassende Kommentierung zu den Haftungsregelungen der §§ 7-10 TMG, bei der auch auf Sonderprobleme wie Hyperlinks oder User Generated Content-Plattformen eingegangen wird. Hilfreich und übersichtlich sind dabei vor allem auch die am Ende der Erläuterungen zu jeder Einzelnorm zusammengefassten weiterführenden Literaturhinweise und die Aufzählung der einschlägigen Rechtsprechung.

Die übrigen sieben Kapitel werden in der Form eines Handbuchs bearbeitet, was der Qualität jedoch keinen Abbruch tut und dem Umstand geschuldet ist, dass es für die dort behandelten Themen keine normativen Sonderregelungen gibt.

Kapitel 2 widmet sich dem Domainrecht und ist dabei in zwei Teile untergliedert: Teil 1 befasst sich mit der Registrierung von Domains, wie z.B. dem Vertragsverhältnis zwischen der DENIC und dem Domaininhaber, und deren weiteren Behandlung im Rechtsverkehr, während sich Teil 2 mit den Streitigkeiten um Domains befasst, wie z.B. dem Domaingrabbing oder dem Markenschutz.

Kapitel 3 behandelt das Urheberrecht. Dabei wird dem Leser im ersten Abschnitt, in dem die für das Internet wichtigsten Normen des Urheberrechts erörtert werden, u.a. eine Checkliste zur urheberrechtskonformen Nutzung fremden Contents an die Hand gegeben. Zudem wird im zweiten Abschnitt das Thema Filesharing ausführlich behandelt, angefangen von der Darstellung der technischen Grundlagen bis zur Frage der zivil- und strafrechtlichen Folgen, jeweils unter Einbeziehung der prozessualen Fragen.

Kapitel 4 behandelt Fragen rund um den E-Commerce, angefangen mit dem Thema Vertragsschluss im Internet über den rechtskonformen Webshop bis hin zum Thema Online-Auktionen unter besonderer Berücksichtigung von Fragen, die sich zum Thema eBay stellen.

Kapitel 5 befasst sich mit dem E-Government, ausgehend von den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des E-Government wie der IT-Zusammenarbeit von Bund und Ländern, über den elektronischen Verwaltungsakt bis zur elektronischen Zustellung.

Kapitel 6 enthält Erläuterungen zum Thema elektronischer Rechtsverkehr, in denen die digitale Signatur behandelt wird und auch die im digitalen Zeitalter immer wichtiger werdende elektronische Kommunikation mit der Justiz, ebenso wie auch das elektronische Handelsregister, ausführliche Darstellung findet.

Kapitel 7 behandelt die Telekommunikation am Arbeitsplatz. Hier werden die Themen Nutzung und Kontrolle der Telekommunikation am Arbeitsplatz ebenso wie die Rechtsfolgen einer unzulässigen Kontrolle – sowohl aus Sicht des Arbeitgebers wie auch des Arbeitnehmers – dargestellt. Auch das Thema Telearbeitsverhältnis wird berücksichtigt.

Erstmals in gedruckter Fassung findet sich in Kapitel 8 das Thema Strafrecht. Hier finden sich Ausführungen über die Risiken beim Download ebenso wie die Strafbarkeit von Foto- oder Videoveröffentlichungen im Internet. Die Themen Phishing, Pharming und Dialer werden genauso betrachtet wie das Internet als Möglichkeit der illegalen Verbreitung extremistischer Propaganda. Ebenso wird auf die Strafbarkeit der Provider eingegangen.

Auch bei diesen Kapiteln findet sich jeweils am Ende eine Zusammenfassung weiterführender Literatur und Rechtsprechung.

Den Abschluss des juris PraxisKommentars bildet eine Übersicht internetrechtsrelevanter Vorschriften, die jeweils mit Verweis auf ihre Erläuterung im jeweiligen Kapitel versehen sind.

Im Gegensatz zur ersten Auflage enthält die zweite Auflage keine sog. „Wiziway“-Technik, sondern vermittelt dem Käufer über einen Freischaltcode einen zwölfmonatigen Zugang zur Online-Ausgabe des Kommentars. Es ist für den Nutzer angenehm, auf diese Weise durch die vorgenommenen Verlinkungen in der Online-Version direkt zu den zitierten Urteilen zu gelangen. Leider funktionieren nicht alle Verlinkungen, was aber eher ein technisches Problem darstellt und nicht als Kritik an der Idee der Online-Version an sich geeignet ist. Hier sollte von juris nachgebessert werden. Ausweislich des Vorworts ist damit die „Wiziway“-Technik aber nicht etwa aufgegeben worden; Ziel ist es vielmehr, sie später wieder aufzugreifen und in etwas veränderter und neue technische Möglichkeiten nutzender Form wieder zu verwenden. Man darf also gespannt bleiben.

Seinem Ziel, ein Basiskommentar zu den wichtigsten Vorschriften und Fallgestaltungen zu sein, die dem Rechtsanwender, Berater und Entscheider in der anwaltlichen, richterlichen, betrieblichen oder behördlichen Praxis begegnen, wird das Werk von Heckmann voll gerecht. Es kann jedem, der sich mit der Materie des Internetrechts auseinandersetzt, wärmstens empfohlen werden. Durch die Online-Aktualisierung ist zudem gewährleistet, dass sich der Nutzer stets auf dem aktuellen Stand befindet.

 

Ass. iur. Christine Dechmann, Düsseldorf