Wolfgang Kuntz

LfDI Baden-Württemberg zu Datenschutz in Arztpraxen


Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) hat Antworten auf die dringendsten Fragen zur Umsetzung der DS-GVO in Arztpraxen gegeben.

Gerade der Arbeitsalltag in der Arztpraxis werfe auf Grund des regelmäßigen Umgangs mit den besonders sensiblen Gesundheitsdaten der Patienten datenschutzrechtliche Fragen auf. Insbesondere bei niedergelassenen Ärzten ist das Informationsbedürfnis hoch. Der bestehenden Unsicherheit wurde in der Vergangenheit schon mit Schulungen des LfDI u.a. bei den kassenärztlichen Vereinigungen und natürlich in der Beratungspraxis der Behörde Rechnung getragen. Trotzdem ergeben sich gerade in der täglichen Umsetzung immer wieder Fragen; insbesondere die Frage der Notwendigkeit von Einwilligungserklärungen oder von Informationshinweisen treibt die Praxis um. Für diese Fälle gibt der vorliegende Frage-Antwort-Katalog eine erste Hilfestellung für Arztpraxen, aber auch Orientierung für Patienten. Dabei handelt es sich um einen ersten Aufschlag für ein dynamisches Dokument, das in der Zukunft durch weitere Fragen aus der Beratungspraxis des LfDI ergänzt werden wird. Auf diese Weise wird eine umfangreiche Praxishilfe für den Gesundheitsbereich entstehen, um Fehlentwicklungen in der Praxis vorzubeugen.

Wolfgang Kuntz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht in Saarbrücken.