Überwachung und Nutzung von Sicherheitslücken


In einer Kleinen Anfrage wollen Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 18/13413) über den Einsatz von Schadsoftware (sog. Bundestrojaner) und die Zurückhaltung und Ausnutzung von Sicherheitslücken durch Bundesbehörden informiert werden.

Die Fraktion erkundigt sich vor allem danach, wie viele allgemein technisch unterscheidbare Verfahren der gezielten Ausnutzung von IT-Sicherheitslücken einzelner Kommunikationsanbieter unterhalb der Schwelle des Trojanereinsatzes von Seiten der Bundesregierung bislang unterschieden werden und wie oft diese Verfahren jeweils zum Einsatz gekommen sind. Auch möchten die Abgeordneten wissen, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt, dass die Zurückhaltung bzw. fehlende staatliche Meldung jeglicher Formen von Sicherheitslücken, an Hersteller wie Bürger, im konkreten Fall nicht nur Gefahren für Einzelpersonen, sondern für die kritischen Infrastrukturen der Bundesrepublik Deutschland insgesamt nach sich ziehen könnten.