Christoph Schnabel

Schoch, IFG


Friedrich Schoch, IFG: Informationsfreiheitsgesetz. Kommentar, München (C.H.BECK) 2. Aufl. 2016, ISBN 978-3-406-62962-4, € 139,-

ZD-Aktuell 2016, 04202     2006 erschienen – zusammen mit dem Inkrafttreten des IFG – mehrere Kommentare zu dem neuen Gesetz, der Schoch erschien hingegen erst drei Jahre später. Das Warten hat sich ausgezahlt, der Kommentar ist aus dem Stand zum Standardwerk geworden und hatte eine Vormachtstellung inne, die es mit der Neuauflage zu verteidigen galt. Um es kurz zu machen: Schoch hat sich mit der 2. Auflage selbst übertroffen.

Die Neuauflage nach sieben Jahren ist mehr als eine Aktualisierung. Das Werk ist auf über 1.000 Seiten angewachsen und dadurch in die „graue Reihe“ aufgestiegen. Umfang, Detailliertheit und Aktualität suchen ihresgleichen. Schon die Einleitung ginge von Umfang und Inhalt her als eigenständiges Lehrbuch zur Informationsfreiheit durch. Auf knapp 200 Seiten erläutert Schoch die verfassungsrechtlichen Grundlagen, das Recht der EU, des Bundes und der Länder, also jedes einzelnen Bundeslands, die kommunalen Informationsfreiheitssatzungen, bereichsspezifische Regelungen, die frühere Rechtslage, internationales Recht und weitere Themen. Immer alles vollständig und aktuell.

Erst danach beginnt der eigentliche Kommentar i.S.d. Kommentierung einzelner IFG-Vorschriften. Und auch hier kann die Konkurrenz (zu der auch der Rezensent gehört) nur in Ehrfurcht erstarren. Die Aktualität lässt staunen, da das im Mai 2016 erschienene Werk sogar im Februar 2016 erschienene Literatur noch auswertet. Der Vollständigkeitsanspruch grenzt ans Obsessive. Urteile, Aufsätze und Tätigkeitsberichte werden nicht nur aufgeführt, sondern immer inhaltlich ausgewertet. Dabei erschließt der Autor Quellen, die selbst Experten nicht durchgehend geläufig sind. Man würde gerne daran zweifeln, dass dies alles ein Mann alleine geschrieben hat (der noch dazu in zahlreichen anderen Gebieten zu den tonangebenden Stimmen gehört), wäre da nicht ein wesentliches Element, das den Kommentar durchzieht und ihn in jedem Gebiet zum Vorbild machen sollte: Schoch bezieht stets Stellung. Nie wird nur dargestellt oder einer schwierigen Frage ausgewichen, nie ist er um eine Antwort verlegen. Kritik wird manchmal pointiert, aber stets sachlich geübt. Die früher vertretene These der Nichtanwendbarkeit des IFG auf Regierungstätigkeit „überzeugte von Anfang an nicht“ (§ 1, Rdnr. 121), die Ablehnung des IFG-Entwurfs 1997 erfolgte „ohne seriöse Auseinandersetzung“, sondern auf Grund „polemischer Agitation“ (Einleitung, Rdnr. 256) und die Billigung der BVerwG-Rechtsprechung zu § 3 Nr. 1 lit a) IFG durch den BfDI ist „kaum überzeugend“ (§ 3, Rdnr. 42). Man muss die Ansichten Schochs nicht ausnahmslos teilen, man kann sie aber nie abtun, kommt nie umhin, sich mit ihnen auseinanderzusetzen.

Kurzum: Der neue Schoch ist Palandt und Münchner Kommentar der Informationsfreiheit in einem. Schon zur Vorauflage galt: Kein gerichtliches Urteil, kein wissenschaftlicher Aufsatz, kein behördlicher Vermerk zur Informationsfreiheit ist vollständig, wenn der Schoch nicht vorher konsultiert wurde. Daran ändert sich mit der Neuauflage nichts. Gar nichts.

 

Dr. Christoph Schnabel, LL.M., ist Referent beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.