Thomas Hoeren

Kroschwald, Informationelle Selbstbestimmung in der Cloud


Steffen Kroschwald, Informationelle Selbstbestimmung in der Cloud, Springer Vieweg (Wiesbaden) 2015, ISBN 978-3-658-11447-3, € 79,99

ZD-Aktuell 2016, 04182     Die vorliegende im Sommer 2015 an der Universität Kassel angenommene Dissertation mutet voluminös an. In der Tat finden sich hier knapp 500 Seiten mit 2.443 Fußnoten rund um das Thema Cloud Computing. Der Verfasser geht zunächst einmal darauf ein, was Cloud Computing bedeutet und an Vorteilen für den Mittelstand bringen möge (S. 7 ff. und S. 17 ff.). Dann beschreibt er die normativen Grundlagen des Datenschutzrechts, gestaffelt nach dem Völkerrecht, dem Europarecht und dem deutschen Recht. Er prüft dann den Anwendungsbereich des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere im Hinblick auf die Frage des Personenbezugs (S. 51 ff.), wobei sein besonderes Augenmerk sich auf die Frage der Verschlüsselung in der Cloud richtet (S. 84 ff.). I.R.d. persönlichen Anwendungsbereichs geht er auf den Begriff der verantwortlichen Stelle ein und beschäftigt sich mit der Auftragsdatenverarbeitung (S. 127 ff.). Im Anschluss hieran kommen Hinweise zum Kollisionsrecht (S. 140 ff.). Als Spezialgesetze geht der Verfasser auch noch das TKG und das TMG durch (S. 168 ff.). Weiter prüft er die Voraussetzung des § 4 BDSG, was die datenschutzrechtliche Zulässigkeit angeht und geht auf die Ermächtigungsgrundlagen des § 28 ebenso ein wie auf die Frage der Voraussetzungen für eine Einwilligung (S. 183 ff.). In weiteren Kapiteln geht es ihm um die Auftragsdatenverarbeitung und die Möglichkeit, eine Cloud rechtssicher zu zertifizieren (S. 287 ff.). Dann kommen Überlegungen zum internationalen Cloud Computing, insbesondere im Hinblick auf den Datentransfer in Richtung USA (S. 329 ff.). Die Arbeit schließt mit weiteren Überlegungen zu den Betroffenenrechten, zur Datensicherheit und zum Geheimnisschutz (Letzteres ab S. 435 ff.). Am Ende geht er auf knappen 20 Seiten auf frühere Entwürfe einer Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ein. Man merkt schon bei der Durchsicht dieses Texts, dass es sich vorliegend um eine Fleißarbeit handelt und man es als „Subsumtionswerk“ bezeichnen könnte. Man nimmt sich ein neues technisches Phänomen und subsumiert dieses Phänomen anhand des geltenden Rechts durch. Dies hat Kroschwald bravurös geleistet. Dennoch bleiben Fragen: Der Blickwinkel des Mittelstands, der in dem Untertitel der Arbeit etwas vollmundig angekündigt wird, reduziert sich auf fünf Seiten am Anfang der Arbeit. Man hätte sich nach der Untertitelung der Arbeit deutlichere Bezüge zu ökonomischen Fragen gerade des Mittelstands im Hinblick auf die Gesamtregelung gewünscht. Auch leidet die Arbeit darunter (wofür der Verfasser nichts kann), dass sie bald obsolet sein wird. Denn mit der DS-GVO werden die Strukturen des deutschen Datenschutzrechts neu geschrieben werden. Insofern ist der Verfasser mit einem blauen Auge davongekommen, als er Anfang 2015 seine Arbeit eingereicht hat. I.E. ist das Ganze eine dienstvolle Doktorarbeit aus einer Vogelperspektive, wobei der Vogel schon im Sterben begriffen ist.

 

Prof. Dr. Thomas Hoeren ist Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitherausgeber der ZD.