Tim Wybitul

Moosmayer, Compliance


Klaus Moosmayer, Compliance. Praxisleitfaden für Unternehmen, München (C.H. Beck) 2. Aufl. 2012, ISBN 978-3-406-62821-4, € 34,90

 

Die Bedeutung von Compliance hat für Unternehmen enorm zugenommen. Dementsprechend ist in der juristischen Fachliteratur in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Büchern zu Compliance erschienen. Das Buch von Moosmayer richtet sich an Mitarbeiter von Unternehmen, die mit Compliance-Aufgaben befasst sind. Wer hier einen informativen und gut geschriebenen Überblick sucht, ist mit dem  Praxisleitfaden sehr gut bedient. Er ist nur zwei Jahre nach der Erstauflage nun in zweiter Auflage erschienen. Die Neuauflage dürfte zum einen dem Erfolg des Buches geschuldet sein und zum anderen der schnellen Entwicklung bei Compliance Themen. Unter anderem berücksichtigt die Neuauflage Anforderungen des UK Bribery Act und dessen Auswirkungen für deutsche Unternehmen und setzt sich – zu Recht nicht unkritisch – mit dem Prüfungsstandard des Instituts der deutschen Wirtschaftsprüfer für Compliance-Management-Systeme (IDW PS 980) auseinander.

 

Um es gleich vorweg zu sagen, auch in der neuen Auflage ist der Praxisleitfaden eindeutig eines der besten derzeit erhältlichen Compliance-Bücher. Moosmayer stellt auf bloß 116 Seiten in übersichtlicher und gut nachvollziehbarer Weise die wesentlichen Aspekte von Compliance-Maßnahmen in Unternehmen dar. Der Praxisleitfaden schildert zunächst die rechtlichen Grundlagen von Compliance und Haftungsrisiken für Unternehmen und deren Management. Dabei fehlen auch internationale Bezüge nicht, z.B. gibt Moosmayer auch einen knappen Überblick über die Anforderungen der US Sentencing Guidelines. Bei den Folgen des Bekanntwerdens von Compliance-Verstößen betont der Praxiskommentar neben der rechtlichen Haftung zu Recht die massiven tatsächlichen Folgen von Rufschäden für Unternehmen und dass es dabei keine Rolle spiele, ob es sich dabei um Vorwürfe der Korruption oder der Verletzung des Wettbewerbs- oder Datenschutzrechts geht. Zutreffend bewertet der Verfasser Datenschutz als ein Compliance-Thema.

 

Im Anschluss werden Maßnahmen zu Bestimmung von Compliance-Risiken in Unternehmen geschildert, Schwerpunkte liegen dabei auf Korruptions- und Kartellrisiken. Nach dieser Anleitung zur Erstellung von Gefährdungsanalysen für Compliance-Risiken beschreibt der Praxisleitfaden Maßnahmen zur Vermeidung der identifizierten Risiken und schildert mögliche Modelle für den strukturellen Aufbau von Compliance-Organisationen, Anforderungen an Compliance-Regelwerke und die Notwendigkeit interner Schulungen und von Beratungsleistungen der Compliance-Organisation. Ein weiterer Abschnitt befasst sich mit dem Einsatz von Hinweisgebersystemen und Ombudsleuten. Dabei wird betont, welche wichtige Rolle ein richtig kommuniziertes und von der Compliance-Organisation professionell betriebenes Hinweisgebersystem als Erkenntnisquelle für mögliche Compliance-Verstöße darstellen kann. Der Datenschützer wünscht sich an dieser Stelle zwar auch Ausführungen zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit des Umgangs mit personenbezogenen Daten i.R.d. Betriebs eines Hinweisgebersystems. Fairerweise muss man an dieser Stelle allerdings einräumen, dass der Schwerpunkt des Praxisleitfadens auch nicht auf datenschutzrechtlichen Fragen liegt. Auch Fragen der internen und externen Kommunikation sowie der Rolle und Bedeutung des Betriebsrats werden angesprochen. Zutreffend führt Moosmayer hierzu aus, dass den Arbeitnehmervertretungen neben betriebsverfassungsrechtlichen Mitwirkungsrechten auch eine hohe praktische Bedeutung zukommt. Weitere Kapitel beschreiben u.a. die Rolle von Compliance als integrierter Teil von Geschäfts- und Personalprozessen, Maßnahmen zur Kontrolle, Aufklärung und Ahndung von Compliance-Verstößen

 

Im Vorwort schreibt der Autor selbst, worum es ihm bei diesem Compliance-Buch geht: „Ein Buch, geschrieben von einem Praktiker zur Anwendung durch Praktiker in Unternehmen, gerade auch aus dem Mittelstand.“ Diesem Ansatz wird der Praxisleitfaden mehr als gerecht. Der Praxisleitfaden ist trotz – oder gerade wegen – seines erfreulich schlanken Umfangs ein wirklich großer Wurf.

Tim Wybitul ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Of Counsel bei Hogan Lovells International LLP in Frankfurt/M. sowie Mitherausgeber der ZD.