Thorsten Sörup

Kazemi / Leopold, Datenschutzrecht in der anwaltlichen Beratung


Robert Kazemi / Anders Leopold, Datenschutzrecht in der anwaltlichen Beratung, Bonn (Deutscher AnwaltVerlag) 2011, ISBN 978-3-8240-1107-0, € 59,-

 

ZD-Aktuell 2011, 119      Die Verfasser Kazemi/Leopold weisen angesichts der zahlreichen Datenskandale und Compliance-Thematiken der vergangenen Jahre mit Recht darauf hin, dass der Datenschutz von einem „bloßen“ Randthema immer stärker in den Fokus der anwaltlichen Beratungspraxis getreten ist und auch weiterhin treten wird. Gleichzeitig ist zu konstatieren, dass das Rechtsgebiet des Datenschutzes für eine Vielzahl von Kollegen nur schwer zugänglich und auf Grund der Vielzahl an bereichsspezifischen Sonderregelungen, genannt seien hier nur das TKG oder das TMG, ebenso schwer überschaubar sind.

 

Die Verfasser möchten mit ihrem Werk einen Überblick und ersten Einstieg in die vielfältigen Thematiken des Datenschutzes bieten und zeigen hierfür typische Frage- und Problemstellungen der anwaltlichen Beratungspraxis auf. Das Werk beginnt mit einer Einführung in die Rechtsquellen des Datenschutzes, setzt sich sodann mit zentralen Rechtsbegriffen und der Reichweite des Datenschutzes auseinander, um schließlich mit praxisrelevanten Anwendungsfällen und Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht zu schließen. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf praxisrelevanten Anwendungsfällen: Vom Datenschutz im Vertrieb, der Direktwerbung, Internet, Auftragsdatenverarbeitung, der Datenübermittlung an Auskunfteien, Scoring, grenzüberschreitendem Datenverkehr oder dem Datenschutz im Unternehmen, aber auch der eher selten angesprochenen Thematik des Datenschutzes in der Anwaltskanzlei, werden eine Vielzahl der derzeit für die Beratungspraxis wesentlichen Fallgestaltungen besprochen. Auch dem Beschäftigtendatenschutz widmen sich die Autoren ausführlich. Hier seien Themen wie die der Videoüberwachung am Arbeitsplatz, der Verwendung von Ortungssystemen im Arbeitsverhältnis oder der Behandlung von Problemen rund um die Nutzung von Telekommunikation im Arbeitsverhältnis, sei es dienstlich oder privat, genannt. Auf den derzeit in der Diskussion befindlichen Entwurf eines Beschäftigtendatenschutzes – de lege ferenda – wird indes nicht näher eingegangen wird, was angesichts des derzeit eher ungewissen Ausgangs des Gesetzgebungsverfahrens nachvollziehbar ist. Gleichwohl hätte man sich als Auslegungshilfe zur derzeitigen Rechtslage eine Auseinandersetzung mit dem Entwurf am Rande gewünscht. Schließlich runden einige Checklisten und Vertragsmuster das Werk ab.

 

Festzuhalten ist, dass das Werk von Kazemi/Leopold dem Anwalt einen guten ersten Einstieg in die Dogmatik des Datenschutzes bietet und gleichzeitig praxisrelevante, typische Problemfelder aufzeigt. Dem Ziel einer Sensibilisierung des in der Beratung tätigen Anwalts mit datenschutzrechtlich relevanten Themen wird das Werk vollauf gerecht. Darüber hinaus sind eine Vielzahl weitergehender Hinweise für die alltägliche Praxis enthalten. Das Werk sollte im datenschutzrechtlichen Handapparat nicht fehlen. Geht es indes um die fallbezogene Mandatsarbeit und das Ausloten von „Graubereichen“, ist eine detaillierte Auseinandersetzung mit der einschlägigen Rechtsprechung und Fachliteratur unerlässlich.

 

Thorsten Sörup ist Rechtsanwalt in Frankfurt/Main.