Aktuelle Informationen zur 5. Auflage

Sehr geehrte Damen und Herren Nutzer/innen des Kommentars !

Wie schon bei der Vorauflage finden Sie auf dieser Produktwebsite aktuelle bzw. ergänzende Informationen zur 5. Auflage. 

> Eine aktuelle Nachtragskommentierung zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher finden Sie in der Rubrik "Neue Kommentierungen". 

> Die Materialien zu dieser Änderung des SGB VIII finden Sie in der Rubrik "Dokumente". Dort befindet sich auch ein Link zum Text des Gesetzes vom 28.10.2015 (BGBl. I S. 1802). 

> Dort finden Sie auch eine aktuelle Synopse zu den verabschiedeten Änderungen, die am 1.11.2015 in Kraft getreten sind. 

Freundliche Grüße

Herausgeber und Lektorat

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Prof. Dr.Dr. Reinhard Wiesner
Gemeinsame Empfehlungen der BAG der Landesjugendämter zur Kostenbeteiligung nach dem SGB VIII

Zum ersten Mal: Gemeinsame Empfehlungen der BAG der Landesjugendämter zur Kostenbeteiligung nach dem SGB VIII

 

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ) hat zum ersten Mal „Gemeinsame Empfehlungen zur Kostenbeteiligung nach dem SGB VIII, Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII“ vorgelegt.

Im Vorwort heißt es dazu:

„Damit wurde erstmalig ein Werk geschaffen, das die sich im Einzelnen teilweise unterscheidenden Empfehlungen bzw. Richtlinien ablöst, so dass bundesweit eine einheitliche Arbeitsgrundlage für die Kostenheranziehung vorhanden ist.

Bei der Erarbeitung dieser gemeinsamen Empfehlungen wurde auf eine Orientierung an den Arbeitsprozessen geachtet, um die Sachbearbeitung in der Kostenheranziehung zu unterstützen. Die gemeinsamen Empfehlungen ersetzen aber keine Schulung für Verwaltungshandeln bzw. über grundsätzliche Zusammenhänge sowohl in der Jugendhilfe als auch in der Kostenbeteiligung nach dem SGB VIII.

Soweit möglich wurden unterschiedliche Auffassungen in intensiven Diskussionen geklärt, ggf. hat man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner verständigt. In den einzelnen Bundesländern oder Kommunen anderslautende Sichtweisen bzw. vorliegende rechtsgültige Urteile, die von den Empfehlungen abweichen, sind entsprechend in den betroffenen Ländern bzw. Kommunen zu berücksichtigen, ggf. sind hierzu entsprechende ergänzende Hinweise der Jugend- bzw. Landesjugendämter sinnvoll.“

Einzelheiten finden Sie >> hier <<

(Verlagsredaktion)
Hinweis auf aktuelle Veröffentlichung

Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind nicht nur die am 1.11. 2015 in Kraft getretenen Vorschriften des SGB VIII zur vorläufigen Inobhutnahme (§§ 42a ff. SGB VIII) bedeutsam (siehe dazu die Nachtragskommentierung), sondern auch die Regelungen im Familienrecht, namentlich im Recht der elterlichen Sorge und im Vormundschaftsrecht.

Dazu vermittelt unser Mitautor Dr. Werner Dürbeck, Richter am OLG Frankfurt, in seinem Aufsatz in FamRZ 2018, 553 einen umfassenden Überblick.

Prof.Dr.Dr. Reinhard Wiesner
Gesetzgeberische Pläne ...

Was kommt in der neuen Legislaturperiode in punkto Weiterentwicklung/ Reform des Kinder- und Jugendhilferechts auf uns zu?

Werfen wir zunächst einen Blick in den Koalitionsvertrag. Ihm ist die grundsätzliche Bereitschaft und Absicht der neuen großen Koalition zu entnehmen, das Kinder-und Jugendhilferecht „auf der Basis des in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Kinder-und Jugendstärkungsgesetzes“ weiter zu entwickeln. Wie ist dieser Satz zu verstehen, nachdem „die Basis“ noch immer nicht stabil ist, hat sich doch der Bundesrat bis jetzt – zehn Monate nach der Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag (29.6.2017) – nicht zu einem abschließenden Votum durchringen können und damit den Bundestag- das demokratisch legitimierte Verfassungsorgan „hängen lassen“ . Auch wenn für den Bundesrat der Grundsatz der Diskontinuität nicht zur Anwendung kommt, so wird man wohl sagen müssen, dass die Mitwirkung am Gesetzgebungsverfahren eine verfassungsrechtliche Pflicht ist, der sich der Bundesrat nicht einfach entledigen kann – abgesehen davon, dass die meisten Änderungen  nach dem Willen des Bundestages am 1. Januar 2018 in Kraft treten sollten (Art. 9 Abs. 1 KSJG)  - eine nachträgliche Zustimmung des Bundesrates also zu einem rückwirkenden Inkrafttreten des Gesetzes führen müsste - verbunden mit verfassungsrechtlichen Risiken und der Pflicht der Träger der öffentlichen Jugendhilfe, bereits getroffene Entscheidungen im Lichte der neuen Rechtslage zu prüfen und ggf. rückwirkend zu ändern. Dies bedeutet, dass es für die Verabschiedung des KJSG wohl  eines neuen Gesetzgebungsverfahrens im Bundestag bedarf, aber  vorab auch einer Abstimmung mit den Ländern, um eine erneute Blockade auszuschließen.

Was die weitergehenden Zielsetzungen anbelangt, die in den ersten Arbeitsentwürfen des Bundesfamilienministeriums aus dem Jahre 2016 ausformuliert waren, bleibt der Koalitionsvertrag eher vage: Zwar tauchen verschiedene Stichwörter wie Elternarbeit, Qualifizierung und Stärkung der Pflegeeltern sowie Stärkung sozialräumlicher Angebote auf, das Thema „ große“  bzw. „inklusive Lösung“ wird aber nicht explizit genannt – die Rede ist nur von einem „breiten Dialog mit Akteuren aus Wissenschaft und Praxis der Kinder-und Jugendhilfe sowie der Behindertenhilfe und den Ländern und Kommunen“ im Vorfeld einer Gesetzesinitiative. Darüber hinaus sollen Erfahrungen von Beteiligten und Betroffenen mit der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Familiengerichtsbarkeit gesammelt und systematisch ausgewertet werden. Gedacht ist also offensichtlich an einen breiten Dialog im Vorfeld eines Gesetzentwurfs, der in der letzten Legislaturperiode schmerzlich vermisst worden ist Als Beispiel wird auf den Dialog verwiesen,, wie er im Vorfeld des Bundesteilhabegesetzes stattgefunden hat.

Wenn diese Rhetorik ernst gemeint ist, dann bedeutet dies allerdings auch, dass so schnell nicht mit einem neuen – über das KJSG hinausgehenden – Aufschlag zu rechnen sein dürfte – und dies in einer verkürzten Legislaturperiode. Schon das Thema große bzw. inklusive Lösung birgt noch eine Menge Diskussionsstoff- unter anderem auch die Frage nach dem Stellenwert von sozialpädagogischer Arbeit in der Behindertenhilfe und dem unterschiedlichen Verständnis von Hilfeplanung und –-steuerung in der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe.

Wirft man einen Blick auf die ersten Statements der neuen Bundesministerin, dann gewinnt man zudem den Eindruck, dass sie ihre Prioritäten anders gewichtet und primär auf höhere Qualitätsstandards in Kindertageseinrichtungen bei gleichzeitiger Abschaffung der Elternbeiträge, auf einen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und auf mehr Geld für den Kinderzuschlag setzt.

Wir sind gespannt, wie es weitergeht und werden Sie auf dem Laufenden halten....

Prof. Dr.Dr. Reinhard Wiesner
Familiennachzug bei UMF

Ein unbegleiteter Minderjähriger, der während des Asylverfahrens volljährig wird, behält sein Recht auf Familienzusammenführung

Der Europäische Gerichtshof hat am 12. April 2018 entschieden, dass ein unbegleiteter Minderjähriger, der während des Asylverfahrens volljährig wird, sein Recht auf Familienzusammenführung behält.  Ein solcher Antrag muss jedoch innerhalb einer angemessenen Frist gestellt werden, d. h. grundsätzlich innerhalb von drei Monaten ab dem Tag, an dem der Minderjährige als Flüchtling anerkannt worden ist.

Die Pressemitteilung des EuGH finden Sie > hier <

Prof. Dr. Reinhard Wiesner
Parlamentarische Anfrage zum Dialogforum

Die Linke hatte von der Bundesregierung Auskunft über die Arbeit des Dialogforums „Kinder- und Jugendhilfe“ verlangt. Mittels einer kleinen Anfrage wollte die Partei erfahren, nach welchen Kriterien der Teilnehmerkreis des Dialogforums  ausgewählt wurde, welche Kosten durch das Forum entstanden und welche Zielsetzung das Bundesjugendministerium damit verfolgte.

   |  mehr...

Guy Walther/Reinhard Wiesner
Bundesteilhabegesetz und SGB VIII

Auswirkungen des Inkrafttretens der zweiten Stufe des Bundesteilhabegesetzes auf das SGB VIII-Kinder- und Jugendhilfe

Am 1. Januar 2018 ist die zweite Stufe des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) in Kraft getreten. Betroffen  ist davon  vor allem Teil 1 des neu gefassten SGB IX (§§ 1-89 SGB IX). Dieser Teil gilt grundsätzlich für alle Rehabilitationsträger und damit auch für die Kinder- und Jugendhilfe bei Leistungen der Eingliederungshilfe gemäß § 35a SGB VIII.

Ab dem 1. 1. 2018 gehen die Kapitel 2 bis 4 des ersten Teils des SGB IX (§§ 9-24 SGB IX) den Vorschriften der jeweiligen Leistungsgesetze der Rehabilitationsträger vor (§ 9 Abs.2 SGB IX) – und damit in der Kinder- und Jugendhilfe den Vorgaben des SGB VIII.

In seinem aktuellen Rundschreiben 43/9/2017 informiert der Landschaftsverband Rheinland (LVR) über die Auswirkungen des Inkrafttretens der zweiten Stufe des Bundesteilhabegesetzes auf die Eingliederungshilfe gemäß § 35a SGB VIII.

Das Rundschreiben finden Sie  >>> hier  <<<.

BUMF e.V.
Jugendhilfe für Flüchtlingsfamilien

Die neue Handreichung des Bundesfachverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. finden Sie << hier <<.

Prof. Dr. Reinhard Wiesner
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

Der Gesetzentwurf hat das parlamentarische Verfahren durchlaufen (BR-Drucksache 314/17 bzw. BT-Drucksache 18/12330). Der Text ist >> hier << zugänglich.

Die 1. Beratung dieses GesEntw fand in der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18./19.5.2017 statt. Das Dokument mit der Wiedergabe der Originaldebatte aus dem Bundestag finden Sie  unter diesem Link: https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7111223#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTExMjIzJm1vZD1tb2Q0NDIzNTY=&mod=mediathek

Eine Übersicht zu den geplanten Änderungen ist hier verlinkt; zu einer Stellungnahme des BUMF e.V. gelangen Sie durch diesen Link. Eine Änderungssynopse des DIJuF finden Sie auf der dortigen website >> http://kijup-sgbviii-reform.de/wp-content/uploads/2016/07/DIJuF-Synopse-RegE-KJSG-12.4.2017.pdf

In der Anhörung am 19.6.2017 hat der Herausgeber, Herr Prof. Wiesner, im Auftrag der CDU-Fraktion eine ausführliche Stellungnahme abgegeben; diese finden Sie >> hier <<. Die Stellungnahmen der anderen Experten sind >>hier << verlinkt. Eine Pressemitteilung zu dieser öff. Anhörung finden Sie >> hier <<.  Der Bericht des zuständigen Ausschusses im Bundestag ist >> hier << verlinkt.

Der Bundesrat hat dem vom Bundestag in 2. und 3. Beratung am 30.6.2017 verabschiedeten Gesetzentwurf allerdings bis zum Ablauf der Wahlperiode und bis Ende 2017 nicht zugestimmt.

Prof. Dr. Reinhard Wiesner
GesEntw zur Bekämpfung von Kinderehen

Das Bundeskabinett hatte am 5.4.2017 einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Im Rahmen dieses Gesetzes soll durch eine Änderung von § 42 a SGB VIII (Art. 9 des Gesetzentwurfs) klargestellt werden, dass das Jugendamt minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Obhut nehmen muss, auch wenn diese verheiratet sind.

Der >> Gesetzentwurf der CDU/CSU und SPD <<(BT-Drs. 18/12086) ist in unveränderter Fassung am 1. Juni 2017 in 2. und 3. Beratung verabschiedet worden. Den Ausschussbericht finden Sie >> hier <<.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 7.7.2017 beschlossen, den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen; das Gesetz vom 17.7.2017 wurde im BGBl. 2017 Seite 2429 verkündet und ist am 22.7.2017 in Kraft getreten.

Einzelheiten finden Sie in dem Beitrag unter >> neue Kommentierungen.  |  mehr...

BMFSFJ
Bericht zur Situation von UMF

In der Sitzung vom 15. März hat das Bundeskabinett den Bericht des BMFSFJ zur Situation von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen in Deutschland beschlossen. Es ist die erste umfassende Bestandsaufnahme seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher.

Den Bericht des Bundesministeriums finden Sie >> hier <<


Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Die Antwort der Bundesregierung zu einer Anfrage betr. Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (BT-Drs. 18/11080) finden Sie >>hier<<.

Bundesärztekammer
medizinische Altersschätzung

Medizinische Altersschätzung nur in Ausnahmefällen

Die Zentrale Ethikkommission bei der Bundesärztekammer hat eine Stellungnahme „Medizinische Altersschätzung bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen" verabschiedet. Sie empfiehlt, Altersschätzungen in erster Linie sozialpädagogisch durchzuführen und medizinische Untersuchungen nur in besonderen Ausnahmen vorzunehmen. "Bei nicht auszuräumenden Zweifeln am Lebensalter sollte zu Gunsten des Betroffenen entschieden werden" („in dubio pro minore") - lautet eine weitere Empfehlung der Kommission.

Die Stellungnahme finden Sie >> hier <<

BUMF e.V.
Aufnahmesituation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland

Diese Studie des Bundesfachverbandes Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e.V. vom Juli 2016 ist >> hier << verlinkt.

BUMF e.V./Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Anhörung unbegl. minderj. Flüchtlinge

Der Flüchtlingsrat Thüringen hat in Zusammenarbeit mit dem BUMF (Berlin) eine Handreichung zur Vorbereitung der Anhörung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge im Asylverfahren erstellt. Das Arbeitspapier von Frau A. Büchner vom Juni 2016 finden Sie >> hier << .

BMFSFJ
Umsetzungshinweise zu § 42d

Das Bundesfamilienminsterium hat am 16.4.2016 aktualisierte Hinweise zur Umsetzung des § 42d - Kostenerstattung nach der Übergangsregelung - veröffentlicht; Sie finden den Link >> hier <<.

Dokumentation einer Fachtagung
Erfahrungsaustausch zur Umsetzung des § 42a

 Am 9./10. Mai 2016 hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag (DSt) und der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) ein doppeltes Brennpunktseminar: "Bundesweiter Erfahrungsaustausch zur Umsetzung des § 42a SGB VIII: Vorläufige Inobhutnahme ausländischer Kinder und Jugendlicher nach unbegleiteter Einreise" veranstaltet.  Im Fokus der beiden Veranstaltungen standen Erfahrungsberichte aus der Praxis, Verfahrensfragen und Nachbesserungsbedarf in Bezug auf das Gesetz sowie Fragen nachhaltiger Integration von insbesondere Jungen Volljährigen.

Die Unterlagen des Seminars  (Präsentationen und weitere Materialien der Vortragenden) sind im Extranet des Difu bis zum 31. Juli 2016 freigeschaltet; Sie finden den Link  >> hier <<


aktuelle Änderung des Ges über das Ausländerzentralregister

Datenübermittlung aus dem Ausländerzentralregister an die Jugendämter

Im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) vom 2.Februar 2016 (BGBl. I S. 130), das am 5. Februar 2016 in Kraft getreten ist, wurde (durch Änderung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister) eine Vorschrift zur Datenübermittlung an die Jugendämter eingefügt.  |  mehr...

Bundesjugendkuratorium
Kinder und Jugendliche auf der Flucht

Die aktuelle Stellungnahme des BJK vom Januar 2016 finden Sie >> hier <<