Polster

Der Rechtsrahmen für die Vergabe von Eisenbahnverkehrsleistungen


Ab S. 662 beleuchtet Polster den Rechtsrahmen für die Vergabe von Eisenbahnverkehrsleistungen.

Die vor einem Jahr in Kraft getretene Verordnung (EG) Nr. 1370/2,007 schuf einen neuen Regulierungsrahmen für Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße. Die Verordnung enthält neben marktordnungs- und beihilferechtlichen Regelungen ein Sondervergaberecht für den öffentlichen Personenverkehr mit weitreichenden Auswirkungen insbesondere auf den schienengebundenen Nahverkehr, Polster behandelt die wichtigsten Besonderheiten der Vergabepraxis von Eisen­bahnverkehrsleistungen und beleuchtet die Wechselwirkun­gen zwischen europäischem und deutschem Recht. Der BGH hatte am 5. 8. 2010 (NZBau 2010, 706) Architekten und Ingenieure zu einem aktiven Honorarmanagement ge­drängt, das insbesondere ein aus Bauverträgen bekanntes Nachtragswesen umfassen muss.