Schröer

Die unmögliche Komplettabschirmung


Das Urteil des VGH Kassel vom 22. 4.2010(4 C 306/09, BeckRS2010, 48971) ist Gegenstand des Beitrags von Schröer in den Monatsinfprmationen zum Öffentlichen Baurecht auf S. 490. Mit diesem Urteil wurde die beabsichtigte Überpla­nung des Offenbacher Mainhafens wegen Nichteinhaltung nachbarschützender Lärmgrenzen gekippt.

Schröer zeigt vor diesem Hintergrund die diesbezüglichen Schwierigkeiten von Stadtplanernauf, die auf die Vielgestaltigkeit der gerade im innerstädtischen Bereich dort einwirkenden Lärmarten mit einer nur beschränkten Anzahl baulicher Lösungen und detaillierten planerischen Festsetzungen zur Gewährleistung eines bestimmten Schutzniveaus reagieren können. Der­artige Festsetzungen wiederum können interessierte Bauher­ren einschränken. Als problematisch erweist sich auch die rechtliche Absicherung bauplanungsrechtlicher Lärmschutz­ vorgaben, so dass es kaum überrascht, wenn im innerstädti­schen Bereich eine Bauleitplanung nur noch in einem zuneh­mend eingeschränkten Maße möglich ist.