Deckers

Unwirksame VOB/B-Klauseln im Verbrau­chervertrag


Die Thematik um unwirksame VOB/B-Klauseln im Verbrau­chervertrag greift Deckers ab S. 627 mit seiner Entschei­dungsanmerkung zu BGH, NZBau 2008, 640, auf.
Der BGH hatte entschieden, dass die Regelungen der VOB/B der In-haltskontrolle gem. §§ 307 ff. BGB unterliegen, wenn diese in den Vertrag zwischen einem Unternehmen und einem Verbraucher insgesamt einbezogen sind. Allerdings ließ das Urteil die Frage unbeleuchtet, was das für die einzelnen Regelungen der VOB/B bedeutet. Die Fragestellung schließt wieder den Kreis zum FoSiG.