Gartz

Ahlhorn und (k)ein Ende?


Ahlhorn und (k)ein Ende? – Erhebliche Unsicherheit besteht bei Kommunen und Investoren nach der so genannten „Ahlhorn“-Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (NZBau 2007, 530).

 

Wie können zukünftig Grundstücksverkäufe der öffentlichen Hand im Rahmen von Investorenprojekten rechtssicher gestaltet werden? Nun liegt mit dem Beschluss der VK Darmstadt, NZBau 2008, 339, erstmals eine bestandskräftige Gegenentscheidung vor, in der sich die VK Darmstadt gegen die Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf zur Vergabepflichtigkeit von Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand wendet.

Gartz nimmt ab S. 473 zur obigen Problematik mit einem Blick auf weitere von der „Ahlhorn“-Rechtsprechung abweichende Vergabekammer-Entscheidungen Stellung und beleuchtet den Handlungsbedarf des Gesetzgebers.