Braun

Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei Vergaben


Im Anschluss an die Ausführungen von Kallerhoff im ver­gangenen Heft der NZBau (2008, 97) begibt sich Braun ab S. 160 sodann mitten hinein in das vergaberechtliche All­tagsgeschäft, nämlich in den Bereich der unterschwelligen Vergaben, die unter dem Strich ja einen Großteil des öf­fentlichen Einkaufsgeschäfts ausmachen. Hatte Kallerhoff die darauf bezogene, noch immer heftig geführte Rechts­schutzdebatte von verwaltungsgerichtlicher Seite aus aus­geleuchtet, steht bei Braun Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei Vergaben unterhalb der Schwellenwerte im Vorder­grund. Mehrere der von Braun in Bezug genommenen aktuellen Instanzentscheidungen finden Sie ab Nr. 11 (ab S. 206) in unserem vergaberechtlichen Rechtsprechungsteil, darunter an erster Stelle im Volltext eine soeben durch das OLG Hamm bestätigte Entscheidung des LG Arnsberg zu einem Fall, der womöglich vor dem BVerfG landet: Die unterlegene Partei beabsichtigt dem Vernehmen nach wegen der einmal mehr herangezogenen Willkürschranke und anderer Aspekte die Einlegung einer Verfassungbeschwerde.
Abge­rundet wird dieser Komplex durch die erst kürzlich abge­setzte Rechtsmittelentscheidung bezüglich LG Potsdam, BeckRS 2007, 19106. Mitte November hatte das LG ent­gegen einem im Leitsatz auf S. 207 nachzulesenden Urteil des LG Cottbus entschieden, dass der Gesetzgeber Bieter im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte auf den Sekundärrechtsschutz verweise. Hänsel hatte dazu in NJW-Spezial 2007, 604, Stellung genommen. Mit der unter Nr. 12 (S. 207 L) nachzulesenden Entscheidung hat das OLG Bran­denburg die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde zwar zurückgewiesen, dies aber mit abweichender Begründung getan. Lesen Sie ergänzend wiederum Hänsel, NJW-Spezial 2008, 109.