BGH: Marlene-Dietrich-Aufnahmen auf YouTube

Der BGH hat (U. v. 21.4.2016 - I ZR 43/14) im Streit um Videoclips mit Aufnahmen eines Londoner Konzerts von Marlene Dietrich auf der Online-Videoplattform YouTube das Urteil des OLG München aufgehoben. Anders als das Berufungsgericht sah der BGH einen urheberrechtlichen Schutz der Aufnahmen als gegeben an. Allerdings stelle sich die Frage, ob nicht die Rechte beim Filmproduzenten liegen.  |  mehr...


Elektronische Akte in Strafverfahren

Die Bundesregierung will die Papierakte in Strafverfahren auslaufen lassen. Ein Gesetzentwurf dazu (BT-Drs. 18/9416) ist beim Bundestag eingegangen. In anderen Gerichtsverfahren ist die elektronische Akte bereits zulässig.  |  mehr...


Wegfall des Routerzwangs und Haftungsprivileg für WLAN-Betreiber treten in Kraft

Das BMJV wies darauf hin, dass der Routerzwang am 1.8.2016 weggefallen ist. TK-Kunden können nun frei wählen, welches Gerät sie für die Anbindung an das Internet nutzen wollen. Am 27.7.2016 ist außerdem das „WLAN-Gesetz" zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung in Kraft getreten.

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Volker Lüdemann
Müller-Hengstenberg/Kirn, Rechtliche Risiken autonomer und vernetzter Systeme

Claus D. Müller-Hengstenberg / Stefan Kirn, Rechtliche Risiken autonomer und vernetzter Systeme. Eine Herausforderung, Berlin (De Gruyter) 2016, ISBN 978-3-11-044023-2, € 69,95  |  mehr...

Thomas Hoeren
Paschke/Berlit/Meyer, Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht

Marian Paschke / Wolfgang Berlit / Claus Meyer (Hrsg.), Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht, Baden-Baden (Nomos) 3. Aufl. 2016, ISBN 978-3-8487-2693-6, € 198,-  |  mehr...

Wolfgang Bär
Meyer-Goßner/Schmitt, Strafprozessordnung

Meyer-Goßner/Schmitt, Strafprozessordnung: StPO, Gerichtsverfassungsgesetz, Nebengesetze und ergänzende Bestimmungen, München (C.H.BECK) 59. Aufl. 2016, ISBN 978-3-406-68952-9, € 89,-

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Tobias Raab
OLG Wien hebt Netzsperren gegen Filesharing-Anbieter auf

Das OLG Wien hat Medienberichten zufolge (E. v. 30.5.2016) die Netzsperren gegen mehrere Filesharing-Anbieter aufgehoben. Nutzer können demnach wieder offen auf Portale wie thepiratebay.se, isohunt.to, h33t.to und 1337.to zugreifen.

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Gianna Iacino
VG Augsburg: Ein Blog ist kein Presseorgan

Mit U. v. 31.5.2016 (Az. Au 7 E 16.251) stellte das AG Augsburg fest, dass ein Blog kein Presseorgan ist und dem Autor eines Blogs somit kein presserechtlicher Auskunftsanspruch zusteht.  |  mehr...

Tobias Raab
BVerwG: Sport1 hat gegen Schleichwerbungsverbot verstoßen

Das BVerwG hat (U. v. 22.6.2016 - 6 C 9.15; MMR wird die Entscheidung veröffentlichen) entschieden, dass ein Verstoß gegen das Schleichwerbungsverbot vorliegt, wenn ein Rundfunkveranstalter in einer durch ihn ausgestrahlten Sendung Werbung nicht kennzeichnet, ohne dass hierfür eine ausreichende Rechtfertigung durch den Zweck der Sendung besteht.

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Gianna Iacino
Bekannter TV-Moderator verliert vor dem EGMR

Mit U. v. 24.5.2016 (Nr. 68273/10 und 34194/11) stellte der EGMR fest, dass die Berichterstattung über die Hochzeit eines bekannten Fernsehmoderators auch gegen dessen ausdrücklichen Wunsch rechtmäßig ist.

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