Tobias Raab
EuGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Link auf illegal gepostete Fotos

Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens liegt beim EuGH (Rs. C-160/15) derzeit eine Vorlage des Hoge Raad der Nederlanden, die sich mit der Frage befasst, ob im Verlinken unerlaubt veröffentlichter Werke eine Urheberrechtsverletzung zu sehen ist. Bei der Verkündung seiner Schlussanträge führte der Generalanwalt aus, dass nach seiner Einschätzung keine Urheberrechtsverletzung im Verlinken unerlaubt veröffentlichter Werke liegt.

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Gianna Iacino
Schweden: Keine Panoramafreiheit für Wikipedia

Mit U. v. 4.4.2016 hat das oberste Gericht Schwedens, das Högsta domstolen, entschieden, dass Wikipedia nicht das Recht hat Fotografien von Kunstwerken in eine öffentlich zugängliche Online-Datenbank einzustellen.

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Gianna Iacino
Frankreich: IAP müssen Kosten für die Sperrung von Internetzugängen tragen

Das Pariser Berufungsgericht Cour d’appel de Paris hat (U. v. 15.3.2016 – no. 040/2016) entschieden, dass Internet Access-Provider (IAP) und Suchmaschinenbetreiber dazu verpflichtet sind die Kosten für die Sperrung von Internetzugängen bzw. das Entfernen von Links aus Ergebnislisten selbst zu tragen, soweit sie hierzu auf Grund von Urheberrechtsverletzungen Dritter durch die Rechteinhaber aufgefordert werden.  |  mehr...

Falk Laue
Mediengenossenschaften – Strategie zur Stärkung des unabhängigen Journalismus in Ost- und Südosteuropa

Mediengenossenschaften – Strategie zur Stärkung des unabhängigen Journalismus in Ost- und Südosteuropa. 13. Frankfurter Medienrechtstage am 27./28.1.2016 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder

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Lucas Elmenhorst
Dreier/Hilty, Vom Magnettonband zu Social Media

Thomas Dreier / Reto M. Hilty (Hrsg.), Vom Magnettonband zu Social Media. Festschrift 50 Jahre Urheberrechtsgesetz (UrhG), München (C.H.BECK) 2015, ISBN 978-3-406-68519-4, € 129,-

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Thomas Hoeren
Chadoian, Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunküberwachung

Satenig M. Chadoian, Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunküberwachung. Eine rechtsvergleichende Untersuchung des schweizerischen und österreichischen Grundrechtsverständnisses im Hinblick auf neuartige technische Überwachungsmaßnahmen, Baden-Baden (Nomos) 2015, ISBN 978-3-8487-2698-1, € 68,-

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Tobias Raab
BVerwG verneint Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags für Privathaushalte

Das BVerwG hat (U. v. 18.3.2016 - 6 C 6.15; 6 C 7.15; 6 C 8.15; 6 C 22.15; 6 C 23.15; 6 C 26.15; 6 C 31.15; 6 C 33.15; 6 C 21.15; 6 C 25.15; 6 C 27.15; 6 C 28.15; 6 C 29.15; 6 C 32.15; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) in insgesamt 18 Revisionsverfahren entschieden, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags für Privathaushalte verfassungskonform erfolgt.

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Tobias Raab
EuGH: Betreiber offener WLAN-Netzes haften nicht für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens liegt beim EuGH (Rs. C-484/14) eine Vorlage des LG München I, die sich mit der Frage der Haftung des Betreibers eines offenen WLAN-Netzes, für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen, sowie mit einer hieraus ggf. resultierenden Pflicht, das Netz zu verschlüsseln, befasst.

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Wolfgang Kuntz
EU-Justizbarometer 2016

Die EU-Kommission hat das EU-Justizbarometer 2016 vorgestellt, das einen vergleichenden Überblick über die Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme der Mitgliedstaaten gibt. Das Justizbarometer soll nationale Behörden in ihren Bemühungen zur Verbesserung der Justizsysteme unterstützen und zu diesem Zweck vergleichbare Daten zur Verfügung stellen.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BITKOM: 20 Mio. Steuererklärungen online abgegeben

Im Jahr 2015 wurden 20 Mio. Steuererklärungen (ELSTER) online eingereicht, so viele wie noch nie. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Anstieg um 3,9 Mio. oder fast einem Viertel. (24%), wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) mitteilte.

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Wolfgang Kuntz
BITKOM: Digitalisierung des Schriftverkehrs nimmt zu

In deutschen Unternehmen stapelt sich die Post - doch bereits jedes vierte Unternehmen (25%) setzt auf digitalen Schriftverkehr. Und 40% wollen in Zukunft vermehrt auf digitale Kommunikation umstellen. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) - Bitkom Research unter 1.108 Unternehmen ab 20 Mitarbeitern.  |  mehr...


Begrenzung von Music Streaming

Nach Medienberichten soll der Spotify-Dienst wegen der EU-Verordnung zur Netzneutralität gedrosselt werden. Für Kunden, die die Option Music Streaming gebucht haben, könnte es künftig beim Spotify-Dienst zu Einschränkungen kommen.

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Simon Graupe/Julia Pfeiffenbring
TIB/LUH: „Urheberrechtsfragen der Online-Lehre: Aktuelle Rechtslage und anstehende Entwicklungen“

Am 28.1.2016 fand in Hannover die von der Technischen Informationsbibliothek (TIB) und der Leibniz Universität Hannover (LUH) organisierte Tagung „Urheberrechtsfragen der Online-Lehre: Aktuelle Rechtslage und anstehende Entwicklungen“ statt. Zu Beginn wurden die Teilnehmer durch den Präsidenten der LUH, Prof. Dr. Volker Epping, den CIO der LUH, Prof. Dr. Nikolaus Forgó und den Direktor der TIB, Uwe Rosemann, begrüßt.

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Heidi Mahr; Julia Pfrogner
Hirsch-Kreinsen/Itterman/Niehaus, Digitalisierung industrieller Arbeit

Hartmut Hirsch-Kreinsen / Peter Ittermann / Jonathan Niehaus (Hrsg.), Digitalisierung industrieller Arbeit. Die Vision Industrie 4.0 und ihre sozialen Herausforderungen, Baden-Baden/Berlin (Nomos/edition sigma) 2015, ISBN 978-3-8487-2225-9, € 19,90

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Thomas Hoeren
Gaedertz/Martinek/Ory, Handbuch Mediaagenturen

Johann Christoph Gaedertz / Michael Martinek / Stephan Ory, Handbuch Mediaagenturen. Aufgabenfelder, Geschäftsmodelle, Vertrags- und Wettbewerbsrecht, München (C.H.BECK) 2016, ISBN 978-3-406-64466-5, € 139,-

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Thomas Hoeren
Auer-Reinsdorff/Conrad, Handbuch IT- und Datenschutzrecht

Astrid Auer-Reinsdorff / Isabell Conrad, Handbuch IT- und Datenschutzrecht, München (C.H.BECK) 2. Aufl. 2016, ISBN 978-3-406-66295-9, € 329,-

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