Peter Matzneller
Österreich: Rundfunkaufsichtsbehörde räumt Kurzberichterstattungsrecht ein

Mit Entscheidung vom 12.2.2015  (Gz. KOA 3.800/15-009) hat die österreichische Rundfunkaufsichtsbehörde KommAustria dem Fernsehveranstalter oe24TV das Recht zur Kurzberichterstattung über die österreichische Fußballbundesliga eingeräumt und gleichzeitig den Exklusivrechteinhaber Sky Österreich verpflichtet, die entsprechenden Signale hierfür zur Verfügung zu stellen.

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Andreas Sesing
Dario Struwe, Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren

Dario Struwe, Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren, Hamburg (Dr. Krovač) 2014, ISBN 978-3-8300-7835-7, € 129,80  |  mehr...

Thomas Hoeren
Irini Stamatoudi/Paul Torremans (Hrsg.), EU Copyright Law

Irini Stamatoudi/Paul Torremans (Hrsg.), EU Copyright Law. A Commentary, GB (Edward Elgar Publishing) 2014, ISBN 978-1-782195-242-9, £ 225,-  |  mehr...

Andreas Popp
Lenard Wengenroth, Zur Strafbarkeit von virtuellen Sit-Ins

Lenard Wengenroth, Zur Strafbarkeit von virtuellen Sit-Ins. Zugleich ein Beitrag zur (Mit)Täterschaft bei minimalen Tatbeiträgen, Berlin (Duncker & Humblot) 2014, ISBN 978-3-428-14302-3, € 64,90  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bundesrat: Beratungen zum Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes

Der Bundesrat hat die BR-Drs. 643/14 beraten. Sie beinhaltet den Entwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz).

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Wolfgang Kuntz
BITKOM: Mehr als ein Viertel der IT-Unternehmen beschäftigt ausländische Spezialisten

IT-Projekte werden schon heute oft in internationaler Zusammenarbeit abgewickelt, künftig werden ausländische Experten aber eine noch größere Rolle spielen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung unter 710 ITK-Unternehmen im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM).  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
DTAG verbessert die Sicherheit der Online-Rechnungen

Die DTAG hat am 19.2.2015 eine Pressemitteilung zur Verbesserung der Sicherheit bei Online-Rechnungen veröffentlicht. Sie führt neue Sicherheitsmerkmale für "RechnungOnline" ein, anhand derer Kunden erkennen können, ob die echte Telekom-Rechnung im E-Mail-Postfach liegt.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Modulares Warnsystem MoWaS im Test

In einem Pilottest erproben die Feuerwehrleitstellen in Düsseldorf und Gütersloh die Inbetriebnahme des Modularen Warnsystems (MoWaS). Es dient zur Warnung der Bevölkerung und wird in Nordrhein-Westfalen auf Ebene der kommunalen Leitstellen eingeführt.  |  mehr...


Gesetzentwurf stärkt Verbraucherrechte und Datenschutz

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem Verbraucherschutzverbände künftig Unternehmen wegen unzulässiger Datenerhebung und -verarbeitung abmahnen und verklagen können. Zudem sollen die AGB verbraucherfreundlicher werden und Verbraucherrechte generell gestärkt werden.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
NRW: Fast drei Viertel der Menschen kaufen im Internet ein

Etwa 9,5 Mio. Bürger in Nordrhein-Westfalen haben mind. einmal Waren und Dienstleistungen für private Zwecke über das Internet bestellt bzw. gekauft. Wie IT-NRW, als statistisches Landesamt, anhand jetzt vorliegender Ergebnisse einer im Jahr 2014 durchgeführten Haushaltsbefragung mitteilt, waren das nahezu 73% aller 13 Mio. Online-Nutzer.

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Wolfgang Kuntz
BITKOM: IT-Mittelstand erwartet steigende Umsätze

Der Mittelstand bleibt nach einer Mitteilung des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) die Wachstumssäule der IT-Branche.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Online-Erpresser verschlüsseln Datenbank und fordern Lösegeld

Im Dezember 2014 entdeckten Sicherheitsexperten nach Medienberichten den Fall eines Angriffs auf eine Unternehmenswebsite eines Finanzunternehmens. Die Website war außer Betrieb und es wurde ein Datenbankfehler angezeigt. Zugleich wurde gegenüber dem Inhaber der Website ein Lösegeld i.H.v. US$ 50.000,- dafür gefordert, dass die Datenbank wieder entschlüsselt und freigegeben wird.  |  mehr...

Ingo Beckendorf
EuGH: Privater Betrieb einer Überwachungskamera für den öffentlichen Raum fällt unter die DS-RL

Der private Betrieb eines Kamerasystems, das an einem Einfamilienhaus zum Schutz der Bewohner installiert ist und den öffentlichen Straßenraum filmt, ist nach den Vorschriften der RL 95/46/EG (DS-RL) zu beurteilen. Dies hat der EuGH (ZD 2015, 77 m. Anm. Lachenmann) entschieden und folgte damit den Schlussanträgen des Generalanwalts.

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