Wolfgang Kuntz
Studie: ITK-Spitzenstandorten in Deutschland

Mitte April 2014 wurde eine Studie der EU-Kommission vorgestellt, die die stärksten Cluster der Informations- und Kommunikationstechnologien in Europa feststellt.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BITKOM: SMS und Chat wichtiger als Telefonieren

Für die mobile Kommunikation unter Jugendlichen sind Kurznachrichten inzwischen wichtiger als Telefonate. Das hat eine repräsentative Umfrage unter Kindern und Jugendlichen im Alter von 10 bis 18 Jahren im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) ergeben  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Behördennummer 115 weitet den Service für Bürger aus

Im Stadtmuseum in Dresden hat die 4. Teilnehmerkonferenz der Behördennummer 115 stattgefunden. Vertreter der an der 115 beteiligten Kommunen, Länder und Bundesbehörden trafen sich, um die Bilanz des Jahres 2013 zu ziehen, den Lenkungsausschuss zu entlasten und sich über Weiterentwicklungen des 115-Verbunds auszutauschen.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Europäische Regelung zur Netzneutralität

In der Frage der Netzneutralität setzt die Bundesregierung auf eine europäische Regelung. Das machte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, am 10.4.2014 vor dem Ausschuss Digitale Agenda deutlich.

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Ansgar Koreng
Kahl, Elektronische Presse und Bürgerjournalismus

Jonas Kahl, Elektronische Presse und Bürgerjournalismus. Presserechtliche Rechte und Pflichten von Wortmedien im Internet, Baden-Baden (Nomos), 2013, ISBN 978-3-8487-0826-0, € 89,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Mes (Hrsg.), Münchener Prozessformularbuch, Band 5: Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht

Peter Mes (Hrsg.), Münchener Prozessformularbuch, Band 5: Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht, München (C.H.BECK) 4. Aufl. 2014, ISBN 978-3-406-62945-7, € 149,-

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Thomas Hoeren
Köhler/Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Helmut Köhler/Joachim Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. UWG mit PAngV, UKlaG, DL-InfoV, München (C.H.BECK) 32. Aufl. 2014, ISBN 978-3-406-65450-3, € 163,-  |  mehr...

Anastasia Orlova
LG Berlin erklärt Geschäftsmodell des „Keyselling“ für urheberrechtswidrig

Das LG Berlin hat mit U.v. 11.3.2014 (Az. 16 O 73/13; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) entschieden, dass der isolierte Verkauf von Produktschlüsseln für Computerspiele, das sog.  „Keyselling“, eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

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Tobias Raab
LG Köln setzt bei CC-Lizenzen nicht kommerzielle mit rein privater Nutzung gleich

Das LG Köln hat sich mit U.v. 5.3.2014 (Az. 28 O 232/13; MMR wird die Entscheidung demnächst m. Anm. Mantz/Jaeger veröffentlichen) erstmals mit der Frage befasst, was die Bedingung „keine kommerzielle Nutzung“ bei Creative Commons (CC) bedeutet.

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Anastasia Orlova
LG München I: Schriftformerfordernis eines Online-Vertrags unwirksam

Mit U.v. 30.1.2014 (Az. 12 O 18571/13; MMR wird das Urteil demnächst veröffentlichen) hat das LG München I entschieden, dass der Betreiber eines Online-Dating-Portals keine AGB-Klausel verwenden darf, die die elektronische Form der Kündigung ausschließt.

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Melanie Zur
Normenkontrollanträge gegen ZDF-Staatsvertrag überwiegend erfolgreich

Das BVerfG hat (U.v. 25.3.2014 - 1 BvF 1/11 und 1 BvF 4/11) entschieden, dass die Regelungen des Staatsvertrags über das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF-StV) über die Zusammensetzung der Aufsichtsgremien in verschiedener Hinsicht gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Fall 2 GG verstoßen und damit verfassungswidrig sind.

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Cristina Bachmeier
Österreich: Betreiber von Internetforen müssen Nutzerdaten mitteilen

In einem B.v. 23.1.2014 (Gz. 6Ob133/13x) hat der Österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) entschieden, dass die Betreiber einer Webseite nach § 18 Abs. 4 öECG (öE-Commerce-Gesetz) verpflichtet sind, die E-Mail-Adressen ihrer Nutzer, die ehrverletzende Inhalte posten, dem Betroffenen bekannt zu geben. Zugleich verweigerte das Gericht eine Berufung auf das Redaktionsgeheimnis.

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Tobias Raab
EuGH: Sperrverfügungen gegenüber Zugangsvermittler unionsrechtskonform

Der EuGH hat (U.v. 27.3.2014 - C-314/12 - UPC Telekabel; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) festgestellt, dass es nicht gegen Unionsrecht verstößt, wenn nationale Gerichte Zugangsvermittler dazu verpflichten, den Zugriff auf Internetseiten, die urheberrechtswidrige Inhalte anbieten, für ihre Kunden zu sperren.

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EuGH:Terminhinweis

Der EuGH wird am 9.4.2014 in der Rs. C-616/11 - T-Mobile Austria zur Frage der Bearbeitungsgebühr bei Zahlung per Zahlschein oder Telebanking ein Urteil fällen.

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Wolfgang Kuntz
BITKOM legt IT-Strategie-Papier vor

Um die Ziele des Papiers des Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) zu verdeutlichen, soll aus dem Fazit der vorgelegten Agenda zitiert werden:

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